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In der kalten Jahreszeit müssen Wasserrohrleitungen, Wasserzähleranlagen und Hausinstallationsanlagen vor Frost geschützt werden, da sonst Schäden eintreten und die Wasserversorgung unterbrochen werden kann. Die Berliner Wasserbetriebe geben zur Vermeidung von Frostschäden und zum Umgang mit solc...

Die gesamtwirtschaftliche Leistung Deutschlands wird sich im Jahresdurchschnitt 2005 um 1,8 Prozent erhöhen. Die binnenwirtschaftlichen Kräfte werden sich verstärken, während die Impulse aus der Export- und Investitionstätigkeit schwächer werden. Das reale Bruttoinlandsprodukt wird um zwei Prozent s...

Die Bilder der verheerenden Flutkatastrophe in Südostasien wollen nicht weichen. Täglich wird die Zahl der Toten nach oben korrigiert, kommen neue Schreckensmeldungen aus bisher unzugänglichen Gegenden. Den BBU erreichen vermehrt Anfragen von Mitgliedsunternehmen, die für die Opfer der Flutkatastrop...

Die PDS -Fraktion des Landtags Brandenburg die Landesregierung erneut aufgefordert, sich für eine Verlängerung der Investitionszulage für die Wohnungsunternehmen bis zum Jahr 2006 einzusetzen. Sie hat dazu einen Antrag für eine Bundesratsinitiative eingebracht. Mit der vorgeschlagenen Änderung de...

Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung vom 25. November 2004 eine wohnungspolitische Debatte geführt, in deren Ergebnis unter anderem die befristete Aussetzung der Belegungsbindung im Sozialwohnungsbestand abgelehnt wurde. Das Protokoll der Diskussion im Plenum des Abgeordnetenhauses liegt jetzt...

Die vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) regelmäßig befragten 300 ostdeutschen Bauunternehmen meldeten im Dezember 2004 eine per saldo nahezu ausgeglichene Lage der Geschäfte, aber eine weitere Verschlechterung der Aussichten. Dies berichtet das Institut aktuell in einer Presseerklärung...

Die Wirtschaft des Landes Brandenburg soll bis zum Jahr 2009 mit rund 1,4 Milliarden Euro gefördert werden. Wie die Zeitung DIE WELT aktuell berichtete, habe die Landesregierung beschlossen, die Förderung primär auf Wachstumskerne und landespolitisch wichtige Standorte zu konzentrieren. In einer ...

Als erstes Bundesland will Sachsen-Anhalt die Privatwirtschaft probeweise für Ein-Euro-Jobs öffnen. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung aktuell berichtete, solle ab März ein Modellversuch beginnen, in dem mehrere Hundert Landzeitarbeitslose im Landschafts- und Gartenbau eingesetzt werden sollen. ...

Die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft ist im Umbruch – Berlin, die spannendste Stadt Mitteleuropas. Suchen Sie die Herausforderung?Als großer Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft mit Sitz in Berlin vertreten wir die Interessen von 400 Mitgliedsunternehmen mit über 1,2 Mio. Wohnungen un...

Von der Ausschlussfrist des § 556 Abs. 3 S. 3 BGB ist auch die Rückforderung eines versehentlich ausgezahlten Betriebskostenguthabens erfasst. Das AG Mettmann hat mit Urteil vom 24. Mai 2004 (22 C 155/04) in NJW-RR 2004, Seite 1531 entschieden, dass sich die Ausschlussfrist des § 556 Abs. 3 S. 3 ...

Die Umstellung von einem Gemeinschaftsmüllcontainer zu einzelnen Restmülltonnen je Mietwohnung entspricht einem verbrauchsabhängigem Maßstab, sodass der Vermieter diesbezüglich ein einseitiges Bestimmungsrecht zur Änderung des Umlagemaßstabes hat. Das AG Brandenburg a. d. Havel hat mit Urteil vom...

Das Landgericht Bonn hat in einem am 17. Dezember 2004 veröffentlichten Urteil die einstweilige Verfügung bestätigt, die auf Antrag der ANGA Verband privater Kabelnetzbetreiber gegen eine Werbebroschüre der Deutschen Post AG für das digitale Antennenfernsehen (DVB-T) ergangen war. Der Post ist es...

Das Bundeskartellamt in Bonn hat den Erwerb sämtlicher Anteile der Premiere Fernsehen GmbH & Co. KG Unterföhring an der DPC Digital Playout Center GmbH Unterföhring, durch die SES Global Europe S.A., Betzdorf/Luxemburg, freigegeben. Betroffen ist der Markt für die Übertragung von Satellitenprogramme...

Die Tarife für Wasser, Abwasser und Niederschlagswasser in Berlin werden zum 1. Januar 2005 wie von den BWB angekündigt erhöht. Gegenüber 2004 entspricht das für Wasser und Abwasser einer Erhöhung um 5,14 Prozent. Gegenüber 2003 steigen die Preise um 21,3 Prozent! Gemäß Bekanntmachung der Berline...

Der Landtag Brandenburg hat am 8. Dezember 2004 gesetzliche Regelungen zu Hartz IV beschlossen, die die Zuständigkeiten für die Zahlung des Arbeitslosengeldes II sowie die Mittelbereitstellung für das Arbeitslosengeld betreffen. Der Landtag Brandenburg hat am 8. Dezember 2004 das Gesetz zur Ausfü...

Der Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses Karl-Georg Wellmann (CDU) hat den Senat von Berlin in einer Kleinen Anfrage um Auskunft dazu gebeten, inwieweit die Wohnungsbauförderung der 90iger Jahre zum derzeitigen Wohnungsleerstand beigetragen hat. Darauf antwortete die Senatsverwaltung für S...

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat ihre Ermittlungen gegen den ehemaligen brandenburgischen Bauminister Hartmut Meyer (SPD) eingestellt. Dies berichtete kürzlich die Märkische Allgemeine Zeitung. Eine Straftat konnte nicht festgestellt werden, wurde zur Begründung mitgeteilt. Die Staatsanwaltschaf...

Kürzlich erschien der Jahresrückblick 2004 "Zur wirtschaftlichen Lage in Berlin". Nach diesem habe die Berliner Wirtschaft im abgelaufenen Jahr die Wende zum Besseren geschafft. Die mehrjährige Schwächephase, in der sich die Berliner Wirtschaft auf Grund der hartnäckigen Stagnation in Deutschland...