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Bei einer Kreisreise durch die Uckermark betonte der brandenburgische Bau- und Verkehrsminister Frank Szymanski kürzlich, dass auch die ländlichen Regionen durch die Landesregierung weiter unterstützt werden sollen. „Es ist zwar richtig, Wachstumskerne gezielt zu fördern. Die ländlichen Regionen ...

Bei einer Kreisreise durch die Uckermark betonte der brandenburgische Bau- und Verkehrsminister Frank Szymanski kürzlich, dass auch die ländlichen Regionen durch die Landesregierung weiter unterstützt werden sollen. „Es ist zwar richtig, Wachstumskerne gezielt zu fördern. Die ländlichen Regionen ...

Der fünfzigste Geburtstag ist immer ein Grund zum Feiern, erst recht, wenn hinter dem Jubilar wechselhafte, aber dennoch erfolgreiche Jahre liegen: Am 21. Juli lud die Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft Lübben e.G. Mitglieder und Freunde ein, um gemeinsam die Genossenschaftsarbeit der vergangenen ...

Bei einer Kreisreise durch die Uckermark betonte der brandenburgische Bau- und Verkehrsminister Frank Szymanski kürzlich, dass auch die ländlichen Regionen durch die Landesregierung weiter unterstützt werden sollen. „Es ist zwar richtig, Wachstumskerne gezielt zu fördern. Die ländlichen Regionen ...

Bei einer Kreisreise durch die Uckermark betonte der brandenburgische Bau- und Verkehrsminister Frank Szymanski kürzlich, dass auch die ländlichen Regionen durch die Landesregierung weiter unterstützt werden sollen. „Es ist zwar richtig, Wachstumskerne gezielt zu fördern. Die ländlichen Regionen ...

In zwei aktuellen Broschüren informieren das Bundeswirtschaftsministerium und die Agentur für Arbeit im Detail über die Inhalte des zum 1. Januar 2005 zu erwartenden Arbeitslosengelds II. Der BBU stellt beide Dokumente zum Download zur Verfügung. Allerorts wird derzeit über die Inhalte und vor al...

Am 21. Juli kam es im Haus der Wohnungswirtschaft zu einem Treffen des BBU mit hochrangigen Vertretern der mexikanischen Wohnungswirtschaft, an der unter anderem der dortige Regierungsbeauftragte für Wohnungswesen, Herr Carlos Gutierrez Ruiz, teilnahm. Die Delegation informierte sich im Rahmen ihres...

Wenige Wochen nach der Veröffentlichung der Studie "Deutschland 2020: Die demografische Zukunft der Nation" des Berlin-Instituts für Weltbevölkerung und globale Entwicklung (der BBU berichtete) liegt nun ein weiteres Ranking vor: In ihrem nach eigenen Aussagen umfassendstes Standort-Ranking Deutschl...

Wenige Wochen nach der Veröffentlichung der Studie "Deutschland 2020: Die demografische Zukunft der Nation" des Berlin-Instituts für Weltbevölkerung und globale Entwicklung (der BBU berichtete) liegt nun ein weiteres Ranking vor: In ihrem nach eigenen Aussagen umfassendstes Standort-Ranking Deutschl...

Wenige Wochen nach der Veröffentlichung der Studie "Deutschland 2020: Die demografische Zukunft der Nation" des Berlin-Instituts für Weltbevölkerung und globale Entwicklung (der BBU berichtete) liegt nun ein weiteres Ranking vor: In ihrem nach eigenen Aussagen umfassendstes Standort-Ranking Deutschl...

Über eine originelle Idee, um mehr Mieter zur Zahlung der Miete per Lastschrifteinzug (LEV) zu bewegen, berichtet die Gemeinnützige Wohn- und Baugesellschaft Potsdam in der aktuellen Ausgabe ihres Mietermagazins "Wohnen in Potsdam". Die GEWOBA-Mieter hatten die Möglichkeit, als VIP-Gäste das Poka...

Der Berliner Senat hat am 20. Juli auf Vorlage von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer eine Verordnung über den verlängerten Kündigungsschutz bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen (Kündigungsschutzklausel-Verordnung) erlassen. Damit werde der in der Mieterstadt Berlin seit l...

Nach einer Entscheidung des AG Neukölln ist bei den heutigen technischen Gegebenheiten die Schaffung eines Breitbandkabelanschlusses nicht mehr ohne Weiteres als Modernisierung anzusehen, weil aufgrund der Einführung des digitalen Fernsehens auch über eine Gemeinschaftsantenne ein Empfang von bis zu...

Das Land Brandenburg hat eine neue Hundehalterverordnung erlassen, mit der ausreichende rechtliche Grundlagen für das Verbot bestimmter Hunderassen geschaffen wurden. Nachdem die Hundehalterverordnung des Landes Brandenburg aus dem Jahr 2000 aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerich...

Der Gewerbemieter ist verpflichtet, eine neu eingeführte Niederschlagswassergebühr zu zahlen, wenn im Mietvertrag vereinbart wurde, dass er "die Kosten für Wasser" zu tragen hat. Das LG Hannover hat mit Urteil vom 7. Januar 2004 – 12 S 53/03 – in NZM 2004, Seite 343 entschieden, dass in dem Fall,...

Die gleichzeitige Zugehörigkeit zu den Organen konkurrierender Unternehmen ist nach geltendem Recht zulässig. Die daraus entstehenden Interessenkonflikte werden nach den allgemein geltenden Regeln gelöst. Das Schleswig-Holsteinische OLG hat mit Beschluss vom 26. April 2004 – 2 W 46/04 – in Der Be...

Betriebskostennachforderungen können bei verspäteter Geltendmachung nur dann gegenüber dem Mieter durchgesetzt werden, wenn der Vermieter die Verspätung nicht zu vertreten hat. Ein Vertretenmüssen liegt jedoch vor, wenn der Vermieter nicht unverzüglich nach Wegfall des Verspätungsgrundes die Betrieb...

Der Berliner Senat hat eine neue Verordnung über den verlängerten Kündigungsschutz bei Umwandlung in Wohneigentum beschlossen. Künftig gilt eine siebenjährige Schutzfrist in vier festgelegten Berliner Bezirken. Die in Berlin bestehenden Rechtsverordnungen über die verlängerte Kündigungssperrfrist...