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Das neue KAG des Landes Brandenburg soll Bürokratie abbauen und Kosten verringern. Die Neufassung des KAG vom 31. März 2004 wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Brandenburg vom 30. April 2004 veröffentlicht. Es wurde zuletzt im Rahmen des Zweiten Gesetzes zur Entlastung der Kommunen v...

Ende Dezember 2003 bezog jede siebte Berliner Haushalt Wohngeld. Das sind 5,7 Prozent mehr, als noch im Jahr zuvor. Ende Dezember 2003 bezogen nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes insgesamt 257.344 Berliner Haushalte Wohngeld, das waren 13,7 Prozent aller Privathaushalte. Im Vergleich zu...

Mit seine Unterschrift hat Brandenburgs Agrar- und Umweltminister Wolfgang Birthler heute die neue Baumschutzverordnung des Landes in Kraft gesetzt. "Sie räumt den Bürgern mehr Eigenverantwortung für den Schutz der von ihnen gepflegten Bäume ein", so Birthler. Außerdem stelle die Neufassung unter Be...

"Die Vorschläge aus dem Gesprächskreis Ost werden geprüft". Das sagten der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder Stolpe und Bundeswirtschaftsminister Clement heute in Berlin. "Der Beraterkreis hat sich kritisch und kontrovers mit der Frage auseinandergesetzt, wie Impulse für den Aufba...

Die Geschäftsführung der Berliner Wasserbetriebe bestätigte kürzlich Zeitungsmeldungen, die eine weitere Erhöhung der Berliner Wassertarife für das Jahr 2006 ankündigten. In einem Gespräch der Berliner Wirtschaftsverbände mit Wirtschaftssenator Wolf und den Berliner Wasserbetrieben wurde die bere...

Am 1. Juli 2004 nimmt das neue Landesumweltamt (LUA) Brandenburg seine Arbeit auf. "Wir haben nicht einfach die Landesanstalt für Großschutzgebiete und die sechs Ämter für Immissionsschutz in das Landesumweltamt integriert, sondern eine moderne Struktur geschaffen, die effektiver und näher am Bürger...

4.000 Besucher kamen zu dem Straßenfest, mit dem die Wohnungsgenossenschaft "Einheit" Hennigsdorf eG ihr 50. Jubiläum feierte. Eines der Highlights war eine Tombola, bei der es unter anderem eine Mittelmehrkreuzfahrt für Zwei zu gewinnen gab. Die Feierlichkeiten des 50. Jahrestages der Gründung d...

Am 10. Juni begrüßten BBU und GdW Vertreter des Verbandes der Wohnungsgenossenschaften und Wohnungsverwalter Estlands (EKYL) im Haus der Wohnungswirtschaft. Die rund 60 estnischen Fachkollegen informieren sich in einem ganztägigen Workshop über das deutsche Genossenschaftswesen und die Sanierung von...

4.000 Besucher kamen zu dem Straßenfest, mit dem die Wohnungsgenossenschaft "Einheit" Hennigsdorf eG ihr 50. Jubiläum feierte. Eines der Highlights war eine Tombola, bei der es unter anderem eine Mittelmehrkreuzfahrt für Zwei zu gewinnen gab. Die Feierlichkeiten des 50. Jahrestages der Gründung d...

Anlässlich der Anhörung zum Bürokratieabbau, die am 28. Juni vor dem Bundestags-Innenausschuss stattfindet, hat GdW-Präsident Freitag erneut für Deregulierung und Bürokratieabbau geworben. Der von Bundeswirtschaftsminister Clement vorgelegte 29-Punkte-Katalog zum Bürokratieabbau könne aus Sicht der ...

In einer rund hundertseitigen Broschüre zieht das brandenburgische Ministerium für Stadtentwicklung aktuell eine Bilanz der dritten Legislaturperiode. Danach sei der Ausbau der Infrastruktur des Landes in den vergangenen fünf Jahren gut vorangekommen. Die Stadterneuerung sei etwa zur Hälfte bewäl...

4.000 Besucher kamen zu dem Straßenfest, mit dem die Wohnungsgenossenschaft "Einheit" Hennigsdorf eG ihr 50. Jubiläum feierte. Eines der Highlights war eine Tombola, bei der es unter anderem eine Mittelmehrkreuzfahrt für Zwei zu gewinnen gab. Die Feierlichkeiten des 50. Jahrestages der Gründung d...

4.000 Besucher kamen zu dem Straßenfest, mit dem die Wohnungsgenossenschaft "Einheit" Hennigsdorf eG ihr 50. Jubiläum feierte. Eines der Highlights war eine Tombola, bei der es unter anderem eine Mittelmehrkreuzfahrt für Zwei zu gewinnen gab. Die Feierlichkeiten des 50. Jahrestages der Gründung d...

Dank der Spendenaktion, die die Wohnungsbaugenossenschaft Brandenburg eG anlässlich der Feier ihres 50jährigen Bestehens ins Leben rief, kann sich die Musikschule der Stadt über eine Spende von mehr als 4.500 Euro freuen. Im Jahr 2004 gehört es zu den angenehmen Aufgaben des BBU, einer Vielzahl v...

Die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen lassen nicht zu, dass Daten von Mietschuldnern ohne deren vorherige ausdrückliche Einwilligung an die Sozialämter weitergegeben werden. Nach Erörterung dieser Angelegenheit mit dem BBU und der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucher...

Oberverwaltungsgericht Berlin hält die derzeitige Baugebührenordnung für rechtmäßig. Das Oberverwaltungsgericht Berlin als Beschwerdeinstanz hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes in einem einstweiligen Verfahren vom März 2004 revidiert. Das OVG kommt zu dem Ergebnis, dass die Baugebühreno...

Neben dem restaurierten Schloss und der Fußgängerzone am Rathaus hat die Altstadt Köpenick seit Juni diesen Jahres einen dritten Anziehungspunkt – eine Lichtinstallation am Giebel des Hauses Alt-Köpenick 4. „Reflexion 1“ nannte die französische Künstlerin Genevieve Gilabert ihre Arbeit, die im Au...

Am 17. Juni 2004 fand im City Park Hotel die Ordentliche Vertreterversammlung der Wohnungsbaugenossenschaft Frankfurt (Oder) eG zur Feststellung des Jahresabschlusses 2003 statt. Auf der Tagesordnung standen der Bericht des Vorstandes, der Bericht des Aufsichtsrates und die Wahl des Aufsichtsrates. ...