LANDESREGIERUNG BRANDENBURG VERABSCHIEDET MASTERPLAN E-GOVERNMENT

Am 10. August hat die Landesregierung Brandenburg einen Masterplan eGovernment und 21 so genannten "Leitprojekten" verabschiedet. Damit sei ein zentraler Bestandteil der Verwaltungsmodernisierung in Brandenburg auf den Weg gebracht worden, hieß es aus dem Innenministerium. Der Masterplan war in intensiver Zusammenarbeit aller Ministerien und der Staatskanzlei erarbeitet worden. „eGovernment ist ein zentrales Zukunftsprojekt zum Auf- und Ausbau leistungsfähiger Strukturen in der staatlichen und kommunalen Verwaltung“, erläuterte Innenminister Jörg Schönbohm. „Brandenburg hält Kurs in Sachen Verwaltungsmodernisierung und verfügt nunmehr über eine geeignete Grundlage, auf der die ambitionierten Beschlüsse der letzten Ministerpräsidentenkonferenz zügig umgesetzt werden können.“ Die Ministerpräsidenten hatten sich bei ihrer letzten turnusgemäßen Übereinkunft darauf geeinigt, bis zum Jahr 2008 alle entsprechend geeigneten Dienstleistungen über das Internet verfügbar zu machen.Innerhalb der Verwaltung sollen durch eGovernment die Geschäftsabläufe verbessert und neu strukturiert werden, die sich durch ein in den letzten Jahrzehnten immer dichter gewordenes Geflecht von rechtlichen Regelungen entwickelt haben. An die Stelle umständlicher Bürokratie sollen Kundenservices der Verwaltungen von Land, Landkreisen und Gemeinden treten, die über das Internet ortsunabhängig, schnell und einfach für Wirtschaft, Bürger und die Verwaltungspartner zur Verfügung gestellt werden. „eGovernment ist eine große Chance zum Abbau von überflüssiger Bürokratie und Baustein für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort sowie ein bürgerfreundliches Brandenburg“, kommentierte Schönbohm.Dem Masterplan eGovernment liegt eine umfassende Analyse von eGovernment. Sowohl die Erfahrungswerte des Bundes und anderer Bundesländer, der Europäischen Union als auch der Kommunen wurden berücksichtigt. Darüber hinaus wurden Erkenntnisse aus Studien und Umfragen zum Thema eGovernment verwertet und der intensive Dialog mit Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft gesucht. Der Masterplan und der ihm zu Grunde liegende Aktionsplan treffen Aussagen zur Ausgangssituation und den Rahmenbedingungen von eGovernment im Land Brandenburg, dem Bedarf an internetfähigen Dienstleistungen der Wirtschaft, der Bürger, der Kommunen und der Verwaltung selbst. Die erste Version des Masterplans stellt den Wirtschaftsstandort Brandenburg in den Mittelpunkt. Innenminister Schönbohm erläuterte die hinter diesem Ansatz stehende Absicht der Landesregierung:„Das Land muss den Anschluss an die IT-Entwicklung herstellen und darf keinerlei Standortvorteile preisgeben. Aus diesem Grunde haben wir intensive Gespräche mit den Wirtschaftskammern geführt und die Bedürfnisse der Wirtschaft so weit wie aktuell möglich im Masterplan berücksichtigt. Diesen Ansatz wollen wir fortentwickeln. Die enge Einbeziehung der wesentlichen Zielgruppen der öffentlichen Verwaltung in die weitere Entwicklung des eGovernment ist für uns auch Bestandteil einer neuen Verwaltungskultur. Nur so können wir eine breite Akzeptanz schaffen und unser Angebot am Bedarf ausrichten.“Im Masterplan werden die in der gesamten Landesverwaltung vorhandenen und geplanten eGovernment-Vorhaben aufgelistet sowie die Begleitmaßnahmen - wie beispielsweise Schulung und Personalentwicklung, Erschließung von Betriebs- und Finanzierungsmodellen und der Aufbau von Netzwerken - beschrieben. Eine über den bisherigen Austausch hinausgehende, tiefergehende Einbindung der Kommunen soll mit der ersten Fortschreibung des Masterplans erfolgen.Der Masterplan sowie der ihm zu Grunde liegende Aktionsplan stehen im Internet-Angebot des BBU als PDF-Dokumente zum Download zur Verfügung. Masterplan eGovernment Aktionsplan Kapitel 1-2 Aktionsplan Kapitel 3-5 Aktionsplan Kapitel 6-7