Infrastrukturminister Szymanski hat am 25. Januar das Kabinett über seine Aktivitäten zur Stärkung der Städte mit dem "Masterplan Stadtumbau" informiert und aktuelle Zahlen über den Stand des Stadtumbaus in Brandenburg vorgelegt. Danach seien bis Ende 2004 15.732 Wohnungen abgerissen worden. Insgesamt sei durch das Land bisher der Abriss von rund 23.000 Wohnungen bewilligt worden.
Der Stadtumbau sei eine Querschnittsaufgabe aller Ministerien, der geplante Masterplan Stadtumbau solle daher die Kräfte bündeln und durch fokussierte Förderung die Städte stärken, so der Minister. Er stelle ein integratives Handlungssystem für die zukünftige Stadtentwicklungs- und Stadtumbaupolitik dar. Szymanski kündigte an, die Effizienz der Städtebauförderprogramme mit einem eigenen „Fördermittelcheck“ überprüfen zu lassen. Den Kommunen riet er, ihre Stadtumbau- und Stadtentwicklungskonzepte zu überarbeiten und an die sich ständig weiter entwickelnden Rahmenbedingungen anzupassen.Insgesamt sei die Stadtentwicklung in Brandenburg seit 1990 mit über zwei Milliarden Euro gefördert worden. Es sei ein Erfolg, dass das Land in 2004 die Kofinanzierung aller Bundes- und EU-Mittel für die Städtebauförderung sicherstellen konnte. Um die knapper werdenden Gelder effizienter einsetzen zu können, solle der Masterplan Stadtumbau dazu beitragen, die Fachpolitiken enger miteinander zu verzahnen, räumliche Schwerpunkte herauszuarbeiten und vorhandene Potenziale der Städte klarer zu identifizieren und diese stärker zur Geltung zu bringen. In Zukunft müssten noch mehr als bisher ressortübergreifende Förderpakete geschnürt werden. Die Fördermittel sollten dort konzentriert werden, wo neben den städtebaulichen Effekten auch wirtschaftliche Impulse zu erwarten sind. Es seien jedoch keine prinzipiellen, strategischen Änderung der bisherigen Förderpraxis geplant.Das Programm Stadtumbau Ost zeige zunehmend positive Wirkungen: Bis Ende 2004 seien bereits 15.732 Wohnungen abgerissen worden, bis 2009 sollen es in Brandenburg rund 49.000 werden. Hierfür stehen aus Mitteln des Bundes und des Landes 433 Millionen Euro für den Abriss und für Aufwertungsprojekte zur Verfügung. „Ursprünglich war der Einsatz der Abriss- und der Aufwertungsmittel im Verhältnis 50/50 vorgesehen. Da aber die Abrisse jetzt schnell kommen müssen, haben wir dieses Verhältnis auf zwei Drittel zu einem Drittel zugunsten des Abrisses verschoben.“ so Szymanski. Die Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund für 2005 sei von Minister Stolpe unterschrieben worden und enthalte eine weitere Flexibilisierung beim Einsatz der Mittel für die Städtebauförderung enthalten. Programm Stadtumbau Ost - Eckdaten (gerundet) Bewilligte Mittel gesamt (Bund/Land)davon bis einschl. 2004 kassenwirksamAbriss insgesamt bewilligt Abriss erfolgt bis einschl. 2004Abrissbedarf entsprechend Altschulden-hilfeanträgen Aufwertung 66 Mio. Euro 17 Mio. Euro Abriss 83 Mio. Euro 42 Mio. Euro 23.000 WE 16.000 WE 48.000 WEStand Rückbau in Brandenburg Stadt / Gemeinde Rückbau bis 31.12.2004 Stadt / Gemeinde Rückbau bis 31.12.2004Brandenburg a. d. Havel, Stadt 492 Lübbenau/Spreewald, Stadt 316Calau, Stadt 31 Luckenwalde, Stadt 295Cottbus, Stadt 2.625 Premnitz, Stadt 85Eberswalde, Stadt 552 Rathenow, Stadt 395Eisenhüttenstadt, Stadt 563 Schipkau 364Finsterwalde, Stadt 37 Schwedt/Oder, Stadt 3.065Forst (Lausitz), Stadt 417 Senftenberg, Stadt 400Frankfurt (Oder), Stadt 1.867 Spremberg, Stadt 116Großräschen, Stadt 260 Velten, Stadt 205Guben, Stadt 1.656 Vetschau/Spreewald, Stadt 83Jänschwalde 232 Wittenberge, Stadt 738Lauchhammer, Stadt 778 Wittstock/Dosse, Stadt 160Summe: 15.732Beeskow und Prenzlau wurden nachträglich in das Stadtumbauprogramm aufgenommen. Daher sind in diesen Kommunen noch keine Abrisse vorgenommen worden.
