Die Abgeordnete Monika Schule (CDU) grifft in einer Kleinen Anfragen an den Landtag Brandenburg die Frage auf, wie dem im Bericht "Kinder in Brandenburg" thematisierten Kindermangel im Land entgegengewirkt werden kann. Bitte treffen Sie hinsichtlich des in der Antwort der Landesregierung dargelegten Konzepts zur Lösung des Problems Ihre eigene Wertung.
Wortlaut der Anfrage:In einer Pressemitteilung des Landesbetriebes für Datenverarbeitung und Statistik (LDS) vom 26.10.2004 wird auf den Bericht „Kinder in Brandenburg“ verwiesen.Laut Aussage des LDS sank die Zahl der Familien, in denen Kinder leben, dramatisch. Darüber hinaus hat die Zahl der Kinder ebenfalls stark abgenommen. Obwohl inzwischen wieder mehr Kinder geboren werden, haben wir eine Entwicklung zu verzeichnen, die verdeutlicht, dass die Familienpolitik eine der größten Herausforderungen der nächsten Jahre sein wird und alle Politikfelder fordert.Gibt es strategische und inhaltliche Überlegen, die o. g. Entwicklung zu durchbrechen und die Menschen zu ermutigen, sich für ein Leben mit Kindern zu entscheiden und wenn ja, welche?Antwort der Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie:Fragen der demografischen Entwicklung haben einen zentralen Stellenwert für die Landesregierung. Deshalb hat der Ministerpräsident in seiner Regierungserklärung am 27.10.2004 bei den Zukunftsfragen, denen sich unser Land entschlossen stellen muss, als erstes die demografischen Veränderungen thematisiert und gefordert „deshalb brauchen wir bessere Bedingungen für Familien und einen Wertewandel, damit Frauen und Männer den Mut fassen, sich ihre Kinderwünsche zu erfüllen.“Die Verbesserung des Umfeldes für Familien und Kinder ist daher zentrales Ziel der Landespolitik. Die Schaffung familien- und kinderfreundlicher Rahmenbedingungen ist eine unverzichtbare Investition in die Zukunft des Landes. Zentrale Ziele sind dabei:die bessere Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit bzw. Aus- und Weiterbildung,die Stärkung der Erziehungskraft der Eltern und die Sicherung einer kinder- und familienfreundlichen Infrastruktur.Bei der Umsetzung dieser Ziele hat die Kindertagesbetreuung herausgehobene Bedeutung. Deshalb wird die Landesregierung die bestehenden Strukturen, Rechtsansprüche und Standards beibehalten und die qualitative Weiterentwicklung der Arbeit in den Kindertagesstätten und im Rahmen von Tagespflege begleiten und fördern. In diesem Kontext steht auch der Ausbau der Ganztagesangebote der Schulen in Brandenburg.Auf die Unterstützung der Eltern bei der Wahrnehmung der Erziehungsaufgaben zielen neben der Kindertagesbetreuung auch die übrigen Leistungsbereiche der Jugendhilfe, wie Erziehungsberatung, Familienbildung oder Hilfen in Krisensituationen. Das Gesamtsystem der Jugendhilfe soll Eltern bei der Wahrnehmung ihrer pädagogischen Aufgaben helfen und damit die Menschen ermutigen, sich für Kinder zu entscheiden.Diese Aufgaben sind allerdings nicht allein durch staatliche Maßnahmen und finanzielle Transfers zu bewältigen. Notwendig ist eine familienpolitische Offensive mit Unterstützung aller gesellschaftlichen Kräfte, die auf die Lebensbedingungen von Familien Einfluss haben, um einen Wertewandel in der Gesellschaft zu erreichen.Die Einberufung des Landesbeirates für Familienpolitik im August 2004 ist ein erster wichtiger Schritt dazu. Die Arbeit des Beirates ist ehrenamtlich. Unter Einbeziehung des Landesbeirates für Familienpolitik soll ein ressortübergreifendes Maßnahmepaket „Familien- und kinderfreundliches Brandenburg“ entwickelt werden. Um Brandenburg zu einem familien- und kinderfreundlichen Land weiter zu entwickeln, sind Bedürfnisse zu initiieren, die auf Landes- und kommunaler Ebene Maßnahmen zur Verbesserung des Lebensumfeldes von Familien und Kindern durchführen. Solche lokalen Bündnisse arbeiten bereits erfolgreich in Wiesenburg und Ludwigsfelde.Ein wichtige Schwerpunkt der politischen Maßnahmen in Brandenburg liegt in der Beschäftigungs- und Wirtschaftspolitik, zur Sicherung der Familieneinkommen und damit zur wirtschaftlichen Stärkung der Familien. Hierbei sind auch die Unternehmen gefordert, flankierende Maßnahmen zu ergreifen, um Familie und Erwerbstätigkeit zu vereinbaren.
