Die kreisfreien Städte in Ostdeutschland fordern von der Bundesregierung ein Umsteuern in der Städtepolitik. Einen entsprechenden Appell verabschiedeten 20 Oberbürgermeister aus den neuen Ländern auf der Oberbürgermeister-Konferenz Ost des Deutschen Städtetags, die kürzlich in Stralsund stattfand.
Statt Neubauten zu fördern, solle das Geld künftig in die Aufwertung der Wohnumfelder fließen, sagte der Dessauer Oberbürgermeister Hans-Georg Otto. Im Osten gäbe es keinen gesellschaftlichen Bedarf mehr für die Förderung des Baus von Eigenheimen. Inzwischen wachse die Anzahl von neuen, schwer verkäuflichen Wohnhäusern und von deren Bauherren, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten seien. Stattdessen benötigten die Kommunen mehr Unterstützung bei der Finanzierung des Abrisses. Die Mittel von Bund und Ländern seien meist erst gegen Jahresende verfügbar und Zwischenfinanzierung durch die Banken verursachten zusätzliche Kosten. Zudem fehle es an Regelungen zur symbolischen Übernahme von Abrissflächen.
