"Das vor fünf Jahren gestartete Programm Soziale Stadt hat sich in über 300 Stadtteilen bewährt. Deshalb wird es von der Bundesregierung auf dem bisherigen hohen Niveau fortgeführt werden." Das erklärte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Achim Großmann. Die Ergebnisse der von der Bundesregierung in Auftrag gegebenen Zwischenevaluierung zeigten, dass das Programm viele neue Impulse gebe.
Großmann erinnerte daran, dass Bund und Länder mit dem Programm Soziale Stadt in mehrfacher Hinsicht Neuland betreten hätten. Das Programm sei das erste Städtebauförderungsprogramm, das sowohl für die alten als auch für die neuen Länder gelte. Es sei auf die Überwindung des herkömmlichen Ressortdenkens angelegt und bündele fachübergreifend, um die Lebensverhältnisse in Quartieren mit hoher Arbeitslosigkeit oder überdurchschnittlichem Migrantenanteil zu verbessern. Hierfür habe es sich nach einer Zwischenevaluierung als geeignetes Instrumentarium erwiesen.Aufgrund dessen werde die Bundesregierung das Programm Soziale Stadt fortführen und ausbauen, erklärte Großmann. So wurde das Programm im Baugesetzbuch verankert. Die Bundesregierung sei bereit, ihre Finanzhilfen auf hohem Niveau fortzuführen: Die mittelfristige Finanzplanung sehe Bundesmittel in Höhe von über 70 Millionen Euro im Jahr vor.Eine intensive Forschungsbegleitung durch die Bundestransferstelle Soziale Stadt werde die Umsetzung des Programms auch künftig unterstützen. "Ein wesentliches Ergebnis der Zwischenevaluierung ist die wichtige Rolle der Schule im Quartier. Deshalb werden wir versuchen, das neue Ganztagsschulprogramm der Bundesregierung zu nutzen, um die Schulen in den benachteiligten Stadtteilen zu unterstützen und zu stärken."
