Wenn sich ganze Regionen verändern, dann geschieht das über Dorf-, Stadt- und Landkreisgrenzen hinweg. Dabei stehen strukturschwache Kommunen und Landkreise besonders vor wachsenden Aufgaben, wenn es um die Regionalentwicklung geht. Um Regionen beim Strukturwandel zu unterstützen, stellen die EU, der Bund und die Länder erhebliche Fördermittel bereit. So richten sich mehr als 40 Prozent der in Deutschland vorhandenen rund 2.400 staatlichen Förderprogramme an Kommunen. Einigen Regionen fällt es schwer, diese Fördermöglichkeiten voll auszuschöpfen. Zum einen sind Antragsverfahren oftmals komplex, zum anderen fehlt es an Kolleginnen und Kollegen mit diesen spezialisierten Fördererfahrungen.
Mit der Initiative „Verbesserung der Absorptionsfähigkeit in strukturschwachen Regionen“ unterstützen das BMWSB und das BBSR einzelnen Regionen dabei, die Förderlandschaft besser zu erfassen, passgenaue Förderanträge zu stellen und konkrete Projekte zum Laufen zu bringen. Dabei sollen die Fördermittel im Sinne einer strategisch ausgerichteten Regionalentwicklung genutzt werden. Gefördert werden:
- Der Aufbau und Verstetigung einer regionalen Fördermanagement-Struktur über Personalstellen und interkommunale Kooperation. Dadurch soll die Beantragung von Fördermitteln und Abwicklung von Projekten langfristig gesichert werden.
- Die Einreichung von Förderanträgen, die im Sinne einer strategischen Regionalentwicklung identifizierte Kernthemen der Regionen aufgreifen und passgenaue Umsetzungsprojekte anbieten. Basis für die Auswahl geeigneter Förderprogramme sind daher Strategische Regionalentwicklungskonzepte (SREK) oder vergleichbare konzeptionelle Grundlagen, in denen die regionalen Handlungsschwerpunkte, die als besonders relevant für die künftige Entwicklung der jeweiligen Region erachtet werden, definiert sind.
Beispiele aus der Praxis:
Die Gemeinde Wiesenburg/Mark beabsichtigt mit ihrem Vorhaben „Ohne jemand kommt nichts und niemand", die Einwerbung von Fördermitteln für kommunale Brachflächen zu verbessern. Mit dem Programm sollen Leerstände verringert und mehr Gemeinschaftsräume genutzt werden. Zu diesem Zweck wird eine interkommunal agierende Projektstelle in der Gemeindeverwaltung eingerichtet, die Fördermittelberatung betreiben, regionale Akteure vernetzen und Bürgerbeteiligungsprozesse zur Identifizierung und Entwicklung von Förderprojekten durchführen soll.
Mit dem Modellvorhaben „Absorption von Fördermitteln in die Kaliregion und die Landkreise Wartburgkreis und Hersfeld-Rotenburg“ verfolgt die Region durch den Aufbau einer Fördermanagement-Struktur und die Schaffung von Förderlotsen das Ziel, die Fähigkeit der Region zu verbessern, verfügbare Fördermittel besser zu nutzen, um das Wirtschaftswachstum in der Region und die landkreis- und länderübergreifende Zusammenarbeit nachhaltig zu stärken. Dabei haben die Projekte einen klaren Bezug zur Regionalplanung, wie die Entwicklung des Gewerbeparks Hessen/Thüringen oder der Ausbau der Werratalbahn.
Elisabeth Kaiser, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, betont: „Die Praxis zeigt: Fast 60 Prozent der potentiellen Fördernehmer haben bereits auf eine Beantragung von Fördermitteln verzichtet, obwohl diese verfügbar gewesen wären. Oftmals sind es strukturschwache Regionen, die Fördermittel nicht in gleicher Weise in Anspruch nehmen. Und genau hier setzt unsere Förderinitiative an. Kommunen können so über die vielfältigen Fördermöglichkeiten durch fachliche Expertise an ihrer Seite aufgeklärt, die für sie passenden Förderprogramme identifiziert und zudem beim Antragsprozess begleitet werden. So wird sichergestellt, dass Kommunen die für ihre Region so wichtigen Fördermittel auch abrufen, und dass sie gleichermaßen auf dem Weg zu einer nachhaltigen, resilienten und lebenswerten Transformation ihrer Region Unterstützung erhalten, um die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger stetig zu verbessern.“
Den ausgewählten Projekten werden insgesamt circa 4,6 Mio. Euro an Fördermitteln bereitgestellt.
Diese Regionen werden gefördert:
- Gemeinde Wiesenburg/Mark (BB) – „Ohne jemand kommt nichts und niemand"
- Stadtverwaltung Suhl (TH) - „Absorption von Fördermitteln zur Entwicklung des Oberzentrums Südthüringen“
- Landkreis Altenburger Land (TH) - „Progressives Altenburger Land“
- Landkreis Kronach (BY) - „Hochschule und Region Hand in Hand: Cranach Campus Communities (CCC)“
- Landkreis Wartburgkreis (TH) - „Absorption von Fördermitteln in die Kaliregion und die Landkreise Wartburgkreis und Hersfeld-Rotenburg“
- Landkreis Northeim (NI) - „Interkommunales Projekt- und Fördermanagement ‚Aktive Innenentwicklung‘“
- Landkreis Lüchow-Dannenberg (NI) - „Integriertes Fördermittelmanagement Lüchow-Dannenberg zur zukunftsorientierten Entwicklung“
- Regionalinitiative Alte Welt e.V., Landkreise Bad Kreuznach, Donnersbergkreis, Kaiserslautern und Kusel (RP) - „Alte Welt – neue Wege. Fit für die Zukunft dank interkommunalem Fördermittelmanagement“
- Zweckverband Wildeshauser Geest (NI) - „Naturpark Wildeshauser Geest“
- Landkreis Bernkastel-Wittlich (RP) - „EM(H)*powerment: Stärkung und Verbesserung der Fördermittelakquise im Landkreis Bernkastel-Wittlich“
- Landkreis Prignitz (BB) - „Prignitzer Fördermittelmanagement (PRIFÖMAN)“
- Stadt Friedrichstadt (SH) - „Steuerung Friedrichstadt: Wie können Bedarfsgemeinden mit limitierten Ressourcen das regionale Förderscouting-System in Nordfriesland optimal nutzen?“
Die Förderinitiative ist Teil des Programms „Region gestalten“. Sie wird aus Mitteln im Rahmen des Bundesprogramms „Ländliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung, BULEplus“ finanziert.
Quelle: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen