Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen führt eine Software für die vollständig digitale Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren ein. Ab 2027 soll sie in den Bezirken und auf Senatsebene breit genutzt werden. Bebauungspläne sind eine zentrale Grundlage für Wohnungsneubau und Quartiersentwicklung in Berlin. Die Verfahren sind bislang aufwendig und in der Regel mit einer Vielzahl von Verfahrensschritten, Abstimmungen und Dokumenten verbunden. Das Land Berlin setzt deshalb auf eine durchgängig digitale Bearbeitung. Bundesrechtliche Vorgaben aus dem Baugesetzbuch sowie das Berliner Schneller-Bauen-Gesetz verpflichten zu entsprechenden Digitalisierungsschritten und zur Beschleunigung der Planungsprozesse.
Software und Funktionsumfang
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat mit der schrittweisen Einführung der Verfahrenssteuerungssoftware DiPlanCockpit PRO begonnen. Sie ermöglicht die medienbruchfreie digitale Durchführung und Steuerung eines Bebauungsplanverfahrens. Die Sachbearbeitenden werden durch die einzelnen Verfahrensschritte geführt. Unterstützt werden sie durch:
- detaillierte Aufgabenlisten,
- bereitgestellte Musterdokumente,
- ein integriertes Zeit- und Dokumentenmanagementsystem,
- ein Online-Kartentool, das alle relevanten Planungsinformationen aus dem Berliner Geodatenportal bereitstellt.
Verknüpfung mit weiteren Komponenten
Das System ist mit bereits eingeführten DiPlan-Komponenten verbunden, etwa dem Beteiligungsportal DiPlanBeteiligung. Vorbereitung und Durchführung von Beteiligungsverfahren sowie die Bereitstellung rechtskräftiger Bebauungspläne in einem geeigneten Dateiformat sollen dadurch künftig zentral erfolgen.
Erprobung und Einführung
Derzeit wird DiPlanCockpit PRO testweise bei drei Bebauungsplanverfahren auf Senatsebene eingesetzt:
- B-Plan 1-14-1, Molkenmarkt (Mitte)
- B-Plan 1-62c, Hamburger Höfe im Bereich der Europacity (Mitte)
- B-Plan 9-87, ehemaliger Güterbahnhof Köpenick (Treptow-Köpenick)
Die Einführung für alle betroffenen Stellen in den Bezirken und auf Senatsebene ist ab 2027 vorgesehen.
Entwicklung in Verwaltungskooperation
Die Software basiert auf einem Verwaltungsabkommen zur Zusammenarbeit bei der Digitalisierung im Bereich Planen und Bauen mit dem Land Hamburg. Neben Hamburg, Berlin und Bremen sind auch die Flächenländer Brandenburg, Bayern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen dieser Kooperation beigetreten. Die Mitglieder entwickeln, pflegen und erweitern die Fachverfahrenssoftware gemeinsam. Nach Angaben der Senatsverwaltung folgt dies dem europäischen Ziel der digitalen Souveränität.
Einordnung und Relevanz
Für die Wohnungswirtschaft ist die Digitalisierung der Bauleitplanung vor allem aus zwei Gründen relevant. Zum einen können schnellere und besser strukturierte Planungsverfahren die Realisierung von Wohnbauvorhaben unterstützen, da Planungsabläufe verschlankt und Routinen automatisiert werden sollen. Zum anderen werden Beteiligungsverfahren und Planungsinformationen künftig zentraler und digital zugänglich. Wohnungsunternehmen, die Entwicklungsflächen oder Bestandsquartiere planen, können dadurch Verfahrensstände und Planungsgrundlagen leichter nachvollziehen.
Zu beachten ist, dass die Einführung in der Praxis zunächst in einer Erprobungsphase mit drei Verfahren erfolgt und die breite Anwendung in den Bezirken erst ab 2027 beginnt. Ob und in welchem Umfang sich Verfahrenszeiten konkret verkürzen, bleibt abzuwarten.
Quellen: BBU; Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
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