"Public Private Partnerschip etabliert sich auch in Deutschland", erklärte Bundesminister Dr. Manfred Stolpe am Donnerstag bei der Britisch-Deutschen Konferenz zu Public Private Partneship (PPP) kürzlich in Berlin. "Die Bundesregierung unterstützt durch vielfältige Aktivitäten auch weiterhin diese positive Entwicklung und den verstärkten Einsatz von PPP."
Durch die langfristige Kooperation mit einem privaten Anbieter seien mit der Übertragung des Planens, Bauens, Betreibens, Finanzierens sowie Verwertens an einen privaten Anbieter Effizienzgewinne bei der Realisierung von Infrastrukturmaßnahmen zu erwarten. Hierdurch könne der Bedarf an dringend notwendigen Infrastruktureinrichtungen bei schwieriger Haushaltslage auch zukünftig gesichert werden. Der Bund stelle sich somit über den verstärkten Einsatz von PPP seiner Verantwortung, dringend erforderliche Infrastrukturmaßnahmen effizienter und kostengünstiger zu realisieren, so der Minister.Bei ihrer Klausurtagung in Neuhardenberg im Juni diesen Jahres hatte die Bundesregierung ein starkes Bekenntnis für den verstärkten Einsatz von PPP bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben abgegeben. Diesem Ziel diene auch die im BMVBW eingesetzte PPP Task Force, die sich u.a. für die Verbesserung der Rahmenbedingungen von PPP einsetzen soll. Sie ist zurzeit mit dem Aufbau eines föderalen Kompetenznetzwerkes befasst. Ziel der Zusammenarbeit mit den Kompetenzzentren der Länder ist u.a. die Einigung über Standards bei der Erstellung von Ausschreibungsunterlagen sowie bundeseinheitlichen Eckpunkten zum Wirtschaftlichkeitsvergleich. Hierdurch könnten die heute noch hohen Transaktionskosten, insbesondere für mittelständische Bieter, gesenkt werden und der Wettbewerb bei der Vergabe der Partnerschaften gesichert werden. Eine erste gemeinsame Sitzung der Bundes Task Force mit den 16 Bundesländer habe bereits stattgefunden.Der Minister betonte aber auch, dass PPP keine Zauberformel für die Überwindung einer schwierigen Haushaltslage sei. PPP bleibe nur eine unter mehreren Beschaffungsalternativen. Nicht jedes Vorhaben sei PPP geeignet. Wo der Haushalt eine konventionelle Finanzierung nicht zulasse, könne auch durch PPP ein eigentlich unfinanzierbares Vorhaben nicht gerettet werden.
