Minister Guido Beermann: „Nachhaltiges Planen und Bauen leistet einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung. Das gilt für den Gebäudesektor und für die Gestaltung der öffentlichen Räume ebenso wie für die Verkehrsinfrastruktur. Wir wollen eine klima- und umweltgerechte Mobilität im Land Brandenburg voranbringen. Die Landesregierung hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, den Anteil des Umweltverbundes am Modal Split bis 2030 auf 60 Prozent zu erhöhen und bis 2045 soll Brandenburg klimaneutral werden. Mit der kürzlich verabschiedeten Mobilitätstrategie 2023 haben wir den Rahmen für eine zukunftsfähige Ausgestaltung der Mobilität im Land geschaffen. Dazu zählen auch der Landesnahverkehrsplan 2023-2027, die Radverkehrsstrategie 2030, das Verkehrssicherheitsprogramm 2024, die noch in diesem Jahr vorliegende Alleenkonzeption oder das Güterverkehrskonzept. In einem Mobilitätsgesetz wollen wir künftig das Thema Mobilität bündeln. Wir wollen, dass die Brandenburgerinnen und Brandenburger künftig bequemer, sicherer, zuverlässiger, ohne Barrieren und vor allem klimafreundlich mobil sein können.“
Eine Voraussetzung für die Erreichung der Klimaziele in Brandenburg ist auch die Gestaltung der Verkehrswende im Land. Vor diesem Hintergrund wurden in dieser Legislaturperiode sämtliche strategische Grundlagen von der Mobilitätsstrategie, über den Landesnahverkehrsplan und die Radverkehrsstrategie fortgeschrieben. Hinzu kommt als gesetzlicher Rahmen die Erarbeitung eines Mobilitätsgesetzes in einem gemeinsamen Dialogprozess mit Akteuren der Volksinitiative „Verkehrswende Brandenburg jetzt!“. Das Gesetz berücksichtigt das Zusammenspiel aller Mobilitätsformen ebenso wie die unterschiedlichen Bedürfnisse zwischen städtischen und ländlichen Regionen in Brandenburg. Damit ist Brandenburg das bundesweit erste Flächenland, welches das Thema Mobilität derart bündelt und einen gesetzlich festgeschriebenen Fokus auf den Umweltverbund legt.
Auch der Straßenbau erfolgt im Land unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Klimawandels. Der bedarfsgerechte Erhalt von Straßen hat Vorrang vor Neubauprojekten. Mit 5.680 Kilometern ist das Landesstraßennetz in Länge und Umfang ausreichend. Es zu erhalten ist eine Mammutaufgabe. Es ist erforderlich, den Straßenbau mit Blick auf die Verwendung von Baumaterial und den Energieeinsatz so nachhaltig wie möglich zu gestalten. Auf dem in der vergangenen Woche stattgefundenen Innovationstag Straßenbau erfolgte hierzu ein fachlicher Austausch für nachhaltige Bautechnologie.
Der Radverkehr ist ein wichtiger Bestandteil der Verkehrswende. Die im Mai dieses Jahres verabschiedete Radverkehrsstrategie hat dafür die Voraussetzung geschaffen. Das Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs deutlich auf 20 Prozent und die Verkehrssicherheit für Radfahrende zu erhöhen. Herzstück der Strategie ist das ‚Radnetz Brandenburg‘. Damit sollen durchgängige und komfortable Verbindungen im Land und darüber hinaus geschaffen werden. Besonders im elektrischen Radverkehr liegen große Potenziale, um CO2 einzusparen.
Der Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs bildet das wesentliche Rückgrat einer umwelt- und klimafreundlichen Erschließung der Fläche. Es wurde bereits einiges auf den Weg gebracht und etliches folgt noch in den kommenden Jahren, beispielsweise wird Brandenburg seine SPNV-Leistungen von 2017 bis 2031 um 45 Prozent gesteigert haben. Damit nimmt Brandenburg im bundesweiten Vergleich die Spitzenposition aller Bundesländer ein, der Durchschnitt liegt bei 25 Prozent. Auch mit dem Investitionsvorhaben i2030 gemeinsam mit Berlin und der DB AG wird schon jetzt in die Zukunft investiert. In den kommenden Jahren sollen Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 9 Milliarden Euro zur Baureife gebracht und auch unter der Inanspruchnahme von GVFG-Mitteln umgesetzt werden. Ein derartiges Investitionspaket ist in der Bundesrepublik einmalig und ein wesentlicher Bestandteil zur Effizienz- und Kapazitätssteigerung nicht nur des SPNV. Hiervon profitieren auch der Schienengüter- und der Schienenpersonenfernverkehr.
Der 7. Brandenburgische Tag des nachhaltigen Planens und Bauens stand unter dem Motto „Wege zu einer klimaneutralen Infrastruktur“ und richtete sich insbesondere an Ingenieure und Ingenieurinnen, Architektinnen und Architekten sowie Beschäftigte aus der kommunalen Verwaltung. Es wurde in Vorträgen das Thema Klimaneutralität und die sich daraus ergebenden Herausforderungen für die Infrastruktur vorgestellt. Der Landesbetrieb Straßenwesen hat sein großes Nachhaltigkeitsprojekt zur Sanierung, Erweiterung und Neubau von Gebäuden des Straßenbetriebsdienstes präsentiert.
Darüber hinaus stand die Nachhaltigkeit von Ingenieurleistungen im Fokus, wobei es um Erschütterungsschutz bei Straßenbauvorhaben und Hochwasserschutz an Gewässern und Wasserstraßen aber auch um Anforderungen bei Starkregenereignissen in innerstädtischen Räumen ging.
Außerdem wurde der Umbau des Bahnhofes Wittenberge vorgestellt. Die Sanierung des historischen Empfangsgebäudes hat vor rund zwei Monaten begonnen. Der Knoten Wittenberge ist Bestandteil des Deutschlandtaktes und wurde 2021 in das Klimaschutzpaket des Bundes aufgenommen.
Die Einrichtung einer Kompetenzstelle „Nachhaltiges Bauen in Brandenburg“ befindet sich derzeit in der Anlaufphase. Ziel der Arbeit der Kompetenzstelle ist es, Entscheidern, Planenden und Ausführenden Werkzeuge für nachhaltiges Bauens an die Hand zu geben.
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