Am 20. November 2024 beging das Städteforum Brandenburg, dessen sein 20jähriges Bestehen in Potsdam. 2004 als Innenstadtforum von elf Bürgermeistern und dem BBU gegründet, wurde es 2016 zum Städteforum weiterentwickelt und ist heute mit 51 Mitgliedskommunen und -verbänden das größte kommunale Netzwerk im Land Brandenburg. Ziele des Netzwerkes sind der gemeinsame Austausch zu aktuellen Themen der Stadtentwicklung aber auch die Positionierung und Vertretung der Interessen der Städte nach außen. In Abstimmung mit den weiteren kommunalen Netzwerken im Land wurden im Rahmen des Jubiläums Erwartungen der Städte an die künftige Landesregierung formuliert und an die Fraktionen im Landtag übergeben.
Helmut Wenzel, Bürgermeister der Stadt Lübbenau/Spreewald und Mitglied des Vorstands des Städteforums dazu: „Erfolgreiche Stadtentwicklung geht nur gemeinschaftlich! Wir wünschen uns daher auch für die Zukunft eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Landesregierung. Wir erwarten aber mehr Mut zu Entscheidungen wie auch Freiräume, um Neues zu erproben.“
Die Schwerpunkte der Netzwerkarbeit bilden auch in Zukunft die Themen der Innenstadtentwicklung, z. B. in Hinblick auf ihre Belebung und Funktionsmischung, und der sozialen Stadtentwicklung, wie die Verbesserung der Daseinsvorsorge und der Wohnsituation für benachteiligte Bevölkerungsgruppen. In der Festveranstaltung wurde nach einem Rückblick auf die vergangenen 20 Jahre der Zusammenarbeit im Netzwerk vor allem nach vorne geschaut. Denn Herausforderungen, vor denen die Kommunen stehen gibt es viele.
Der wachsende Leerstand im Einzelhandel und der damit verbundene Attraktivitätsverlust in den Innenstädten bereitet vielen Städten zunehmend Kopfzerbrechen. Wie hier neue Funktionen und neues Leben einziehen können, wird eine zentrale Fragestellung der kommenden Jahre sein. Die Kommunen des Städteforums bekräftigten, hier eng mit den Industrie- und Handelskammern und dem Handelsverband zusammenarbeiten zu wollen, die ebenfalls Mitglieder des Städteforums sind. Hinzu kommen die Herausforderungen des Klimaschutzes und der Anpassung an die Folgen des Klimawandels, die digitale Transformation und nicht zuletzt der demografische Wandel und der zum Teil fragil gewordene gesellschaftliche Zusammenhalt. All diese Themen verdeutlichen, dass das Städteforum auch in Zukunft eine wichtige Plattform für die Vernetzung, den Erfahrungsaustausch und das gegenseitige Lernen aber auch die gemeinsame Positionierung sein wird.
Anne Fellner, Baudezernentin der Stadt Eberswalde und Mitglied im Vorstand des Städteforums, dazu: „Die Brandenburgischen Städte stehen vor Richtungsentscheidungen, die die Lebensqualität der Menschen vor Ort für Jahrzehnte prägen werden. Das gilt sowohl für die Zukunft der Innenstädte als auch die Frage, wie wir auf den Klimawandel reagieren und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Städten stärken können. Umso wichtiger ist der gemeinsame Austausch über die richtigen Ansätze und dass die Städte gegenüber dem Land mit einer Stimme sprechen.“
Zum Jubiläum gratulierte auch der Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, Uwe Schüler: „Das Städteforum setzt sich seit nunmehr 20 Jahren für eine nachhaltige Stadtentwicklung in Brandenburg ein. Im Fokus der Netzwerkarbeit stehen Themen der Innenstadtbelebung und der sozialen Stadtentwicklung. Mit dem Städteforum Brandenburg hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung einen verlässlichen Partner, insbesondere für die Entwicklung der Brandenburger Innenstädte. Sie sind die ‚Herzkammern‘ der Kommunen, die wir gemeinsam im ,Bündnis für lebendige Innenstädte‘ stärken wollen. Im Rahmen des ‚Innenstadtwettbewerbs‘ prämieren wir daher regelmäßig gute Ideen, die auch anderen Kommunen als Inspiration dienen sollen. Mit der Zusammenarbeit im ‚Bündnis für Wohnen des Landes Brandenburg‘ wollen wir bezahlbaren generationsgerechten Wohnraum sichern. Die Herausforderungen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung, die digitale Transformation und eine umweltgerechte Mobilität sowie die weitere Stärkung der Innenstädte können das Land und die Kommunen nur gemeinsam meistern.“
Im Anschluss an die Festveranstaltung fand die jährliche Mitgliederversammlung des Städteforums statt. Darin wurde Helmut Wenzel, Bürgermeister der Stadt Lübbenau/Spreewald, für die kommenden zwei Jahre zum Vorsitzenden des Vorstands gewählt. Wiedergewählt wurden die langjährigen Vorstandsmitglieder Ines Hübner, Bürgermeisterin der Ofenstadt Velten, sowie Kathrin Mölneck vom BBU. Verstärkung bekommt der Vorstand durch drei neue Mitglieder: Götz Herrmann, Bürgermeister der Stadt Eberswalde, Robert Nitz, Bürgermeister der Stadt Seelow, und Jan Juraschek, Baudezernent der Stadt Neuruppin.
Anne Fellner, langjähriges Vorstandsmitglied, hatte aus persönlichen Gründen nicht mehr für den Vorstand kandidiert. Sie wurde mit einem umfassenden Dank für Ihre engagierte und prägende Arbeit im Städteforum verabschiedet. Alle Vorstandsmitglieder wurden einstimmig für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Gemeinsam werden sie die Vernetzung der Mitglieder organisieren und deren Positionen gegenüber dem Land vertreten.
Hintergrund:
Das Städteforum Brandenburg ist ein freiwilliger Zusammenschluss Brandenburger Kommunen, Institutionen und Verbänden mit dem Ziel, den fachlichen Austausch zu Fragen der Stadtentwicklung zu befördern. Im Vordergrund stehen dabei die Weiterentwicklung der Innenstädte und Themen der sozialen Stadtentwicklung. Mit derzeit 51 Mitgliedern ist das Städteforum die größte kommunale Arbeitsgemeinschaft Brandenburgs.
Die von den Kommunen formulierten Erwartungen an die künftige Landesregierung finden Sie hier.
Quelle: Geschäftsstelle Städteforum Brandenburg