Elektromobilität: Gesetz zur Ladeinfrastruktur (GEIG) in Kraft getreten

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Elektromobilität: Gesetz zur Ladeinfrastruktur (GEIG) in Kraft getreten

Das Gesetz zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz, kurz: GEIG) ist mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 25. März 2021 in Kraft getreten.

Wie der BBU am 5. März 2021 berichtete, hat der Bundestag das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (kurz GEIG) beschlossen. Das Gesetz ist nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 25. März 2021 in Kraft getreten. Die Vorschriften des Gesetzes gelten ab diesem Tag für Bauanträge, Anträge auf bauaufsichtliche Zustimmung oder Bauanzeigen. Sie gelten entsprechend für nicht genehmigungsbedürftige Vorhaben. Die Einhaltung der Bestimmungen obliegt dem Eigentümer. Er muss also nicht bereits seit dem 25. März 2021 Nachweise in Form von Plänen oder Vergleichbares erbringen. Sofern ein Nachweis nach Fertigstellung eingefordert wird, erfolgt er über eine Unternehmererklärung. Die Unternehmererklärung erhält er vom ausführenden Unternehmen. Der Eigentümer hat der zuständigen Behörde bis zu fünf Jahren nach Baufertigstellung die Unternehmererklärung auf Verlangen vorzulegen. Daher ist eine sorgfältige Dokumentation notwendig.

Für die Erfüllung des Gesetzes im Bereich Wohnungsbau sind sowohl notwendige Räume für Anschluss, Zähler und EMS vorzuhalten, als auch Leerrohre bzw. vergleichbare Maßnahmen zu den Parkplätzen vorzusehen. Es müssen aber noch keine Kabel, Sicherungen, Managementsysteme und Wallboxen installiert werden.

Für Rückfragen steht den BBU-Mitgliedsunternehmen im Fachbereich Technik Lars Grothe (030/89781150 oder lars.grothe@bbu.de) zur Verfügung.

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