Hier stellt der BBU aktuelle wohnungswirtschaftliche Hinweisen zur Pandemie ein, darunter auch die aktuell geltenden Verordnungen für Berlin und Brandenburg (mit den aktuellen Hinweisen zu Homeoffice und Tests in Unternehmen). Übergreifende Hinweise - z.B. zum allgemeinen Umgang mit der Pandemie, zum Arbeitsrecht, zum Prüfungsrecht, zum Genossenschaftsrecht, zum Gesellschaftsrecht oder zum Bauvertragsrecht - finden Sie in der umfassenden FAQ-Liste. Fragen speziell zu Berlin und Brandenburg haben wir separat aufgeführt.
Aktuelle Corona-Verordnungen in Berlin und in Brandenburg:
- Berlin: Zweite SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung - 2. BaSchMV, vom 25.10.2022 bis zum 24. November 2022 (GVBL und Lesefassung im Downloadbereich)
- Brandenburg SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung SARS-CoV-2-IfSV, geändert durch Verordnung vom 26. Oktober 2022 (GVBL und Lesefassung im Downloadbereich)
Übergreifende Hinweise
- 21. September 2022: Neufassung der SARS-CoV Arbeitsschutzverordnung tritt zum 1. Oktober 2022 in Kraft
- 16. September 2022: Bundesrat stimmt Covid-19 Schutzgesetz zu
- Corona: Änderung des Infektionsschutzgesetzes - aktuelle Informationen vom GdW (19. November 2021)
- FAQ zum allgemeinen Umgang mit der Pandemie, zum Arbeitsrecht, zum Prüfungsrecht, zum Genossenschaftsrecht, zum Gesellschaftsrecht oder zum Bauvertragsrecht
- Referentenentwurf zur Verlängerung von "COVID-19-Sonderregelungen" und Hinweis zu Umlaufbeschlüssen bei Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) (Stand: 28. September 2020)
- Durchführung von Wahlen in Gremien nach Vereinsrecht während Pandemie (Stand: 6. Mai 2020)
- Hauptversammlung Europäischer Gesellschaften (SE) und Generalversammlung Europäischer Genossenschaften (SCE) (Stand: 26. Mai 2020)
- Vereinfachungen bei der Beantragung und Bearbeitung von Wohngeld
- Hygiene-Hinweise für Baustellen
- Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
- Kündigungsbeschränkung für Miet- und Pachtverhältnisse nach dem sog. „Covid-19-Gesetz" läuft zum 30. Juni 2020 aus (Stand: 30. Juni 2020)
- Aktuelle Gerichtsurteile zum Thema "Gewerberaum und Lockdown" (Stand: 30. November 2020)
- Informationen zur vorübergehenden Senkung der Umsatzsteuer
- Handreichungen zur Umsetzung des erweiterten Mieterschutzes infolge der Pandemie
- Leitfaden zum Umgang mit Corona-bedingten Zahlungsschwierigkeiten von Mieter*innen
- AGV-Info zu Corona, u.a. Arbeitsschutz, Impfstatus-Abfrage, Impfen während der Arbeitszeit etc. (Stand: 2. September 2021)
- Arbeitgeberbescheinigung / Passierschein: s. Downloadbereich auf dieser Seite
- Änderung des Infektionsschutzgesetzes bei Verdienstausfall (Kita- und Schulschließungen) und Muster-Antrag für Stundungen von Sozialversicherungsbeiträgen
- Simpleshow-Erklärvideo zu effizientem Homeoffice
- Muster-Aushang "Jetzt kein Kind alleine lassen!"
- Infoblatt zur Nachbarschaftsaktion #StärkerAlsGewalt (veröffentlicht im November 2020), siehe Downloadbereich
- „Corona regional“: BBSR veröffentlicht interaktive Anwendung zur regionalen Ausbreitung von COVID-19
Weitere Hinweise und Empfehlungen des BBU, u.a. speziell zu Berlin und Brandenburg:
- Zugang zur Wohnung vor dem Hintergrund der Pandemie: https://bbu.de/themen/recht?r=/reader/ajax/46041
- Auswirkungen auf Bauprojekte: https://www.ggsc.de/fileadmin/user_upload/newsletter/Bau/2020_03/BauNL_2...
- Hygiene-Hinweise der BAuA für die Hygiene auf Baustellen: https://bbu.de/themen/neubau?r=/reader/ajax/46169
- Handwerkertätigkeiten in Beständen: https://bbu.de/nachricht/46048
- Stundungs- oder Ratenzahlungsvereinbarung mit Genossenschaftsmitgliedern / Anwendung von § 49 GenG in Zeiten von Corona beachten: https://bbu.de/themen/genossenschaften/?r=/reader/ajax/46114
- Genossenschaften: Generalversammlung 2020 per schriftlicher bzw. elektronischer Beschlussfassung im Wege des Umlaufverfahrens (22. April 2020)
- Rauchwarnmeldernachrüstung: https://bbu.de/themen/bestandsbewirtschaftung?r=/reader/ajax/46049
- Spielplatzschließungen: https://bbu.de/themen/bestandsbewirtschaftung?r=/reader/ajax/46050
- Info-Angebot Landesregierung Brandenburg: s. Downloadbereich
- Beschluss des Berliner Senats zur Abmilderung der Corona-Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt
- Senatsbeschluss: Nichteinhaltung der Auskunftspflicht nach § 6 Abs. 4 MietenWoG Bln / Berlin verzichtet bis auf Weiteres auf Sanktionen (3. April 2020)
- BRUNATA-METRONA setzt Ablesungen und Montagen in bewohnten Gebäuden aus
- Berlin: Förderprogramm „Soforthilfe Gewerbemieten“
