Hier stellt der BBU aktuelle wohnungswirtschaftliche Hinweisen zur Pandemie ein, darunter auch die aktuell geltenden Verordnungen für Berlin und Brandenburg. Übergreifende Hinweise - z.B. zum allgemeinen Umgang mit der Panemie, zum Arbeitsrecht, zum Prüfungsrecht, zum Genossenschaftsrecht, zum Gesellschaftsrecht oder zum Bauvertragsrecht - finden Sie in der umfassenden FAQ-Liste. Fragen speziell zu Berlin und Brandenburg haben wir separat aufgeführt.
Übergreifende Hinweise
- FAQ zum allgemeinen Umgang mit der Pandemie, zum Arbeitsrecht, zum Prüfungsrecht, zum Genossenschaftsrecht, zum Gesellschaftsrecht oder zum Bauvertragsrecht
- Arbeitsrechtliche Informationen zum Umgang mit Rückkehrer*innen aus Corona-Risikogebieten
- Referentenentwurf zur Verlängerung von "COVID-19-Sonderregelungen" und Hinweis zu Umlaufbeschlüssen bei Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) (Stand: 28. September 2020)
- Durchführung von Wahlen in Gremien nach Vereinsrecht während Pandemie (Stand: 6. Mai 2020)
- Hauptversammlung Europäischer Gesellschaften (SE) und Generalversammlung Europäischer Genossenschaften (SCE) (Stand: 26. Mai 2020)
- Vereinfachungen bei der Beantragung und Bearbeitung von Wohngeld
- Hygiene-Hinweise für Baustellen
- Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht
- Kündigungsbeschränkung für Miet- und Pachtverhältnisse nach dem sog. „Covid-19-Gesetz" läuft zum 30. Juni 2020 aus (Stand: 30. Juni 2020)
- Informationen zur vorübergehenden Senkung der Umsatzsteuer
- Handreichungen zur Umsetzung des erweiterten Mieterschutzes infolge der Pandemie
- Leitfaden zum Umgang mit Corona-bedingten Zahlungsschwierigkeiten von Mieter*innen
- AGV-Info zur Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen
- AGV-Handreichungen für Kurzarbeit
- AGV-Info zu Zahlungserleichterungen für Unternehmen und gefälschten Rundschreiben zur Kurzarbeit (Stand: 6. April 2020)
- AGV-Info zu Corona (Stand 30. April 2020)
- Arbeitgeberbescheinigung / Passierschein: s. Downloadbereich auf dieser Seite
- Änderung des Infektionsschutzgesetzes bei Verdienstausfall (Kita- und Schulschließungen) und Muster-Antrag für Stundungen von Sozialversicherungsbeiträgen
- Simpleshow-Erklärvideo zu effizientem Homeoffice
- Muster-Aushang "Jetzt kein Kind alleine lassen!"
- „Corona regional“: BBSR veröffentlicht interaktive Anwendung zur regionalen Ausbreitung von COVID-19
Aktuelle Corona-Verordnungen in Berlin und in Brandenburg:
- Berlin: SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung (20. Oktober 2020) siehe Downloadbereich
- Brandenburg: SARSCoV- 2-Umgangsverordnung - SARS-CoV-2-UmgV (20. Oktober 2020) siehe Downloadbereich
- Berlin und Brandenburg: Durchführung von Veranstaltungen nach der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung des Landes Berlin und der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung des Landes Brandenburg (8. Oktober 2020)
Weitere Hinweise und Empfehlungen des BBU, u.a. speziell zu Berlin und Brandenburg:
- Berlin: Flyer des Berliner Senats für Mieter*innen zur Unterstützung bei Mietzahlungsschwierigkeiten (23. Juli 2020), s. Downloadbereich
- Zugang zur Wohnung vor dem Hintergrund der Pandemie: https://bbu.de/themen/recht?r=/reader/ajax/46041
- Auswirkungen auf Bauprojekte: https://www.ggsc.de/fileadmin/user_upload/newsletter/Bau/2020_03/BauNL_2...
- Hygiene-Hinweise der BAuA für die Hygiene auf Baustellen: https://bbu.de/themen/neubau?r=/reader/ajax/46169
- Handwerkertätigkeiten in Beständen: https://bbu.de/nachricht/46048
- Stundungs- oder Ratenzahlungsvereinbarung mit Genossenschaftsmitgliedern / Anwendung von § 49 GenG in Zeiten von Corona beachten: https://bbu.de/themen/genossenschaften/?r=/reader/ajax/46114
- Genossenschaften: Generalversammlung 2020 per schriftlicher bzw. elektronischer Beschlussfassung im Wege des Umlaufverfahrens (22. April 2020)
- Rauchwarnmeldernachrüstung: https://bbu.de/themen/bestandsbewirtschaftung?r=/reader/ajax/46049
- Spielplatzschließungen: https://bbu.de/themen/bestandsbewirtschaftung?r=/reader/ajax/46050
- Info-Angebot Landesregierung Brandenburg: s. Downloadbereich
- Beschluss des Berliner Senats zur Abmilderung der Corona-Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt
- Senatsbeschluss: Nichteinhaltung der Auskunftspflicht nach § 6 Abs. 4 MietenWoG Bln / Berlin verzichtet bis auf Weiteres auf Sanktionen (3. April 2020)
- BRUNATA-METRONA setzt Ablesungen und Montagen in bewohnten Gebäuden aus
- Berlin: Förderprogramm „Soforthilfe Gewerbemieten“
