Brandenburg: Städte der zweiten Reihe im Fokus

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Brandenburg: Städte der zweiten Reihe im Fokus

Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider diskutierte am 22. Mai 2019 auf der Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft des Städtekranzes Berlin-Brandenburg mit Vertreter*innen der Städte Brandenburg/Havel, Neuruppin Cottbus, Eberswalde, Frankfurt(Oder), Jüterbog und Luckenwalde über Chancen und Möglichkeiten der Städte in der sogenannten zweiten Reihe, aber auch über künftige Herausforderungen. Die Arbeitsgemeinschaft des Städtekranzes Berlin-Brandenburg gibt es seit 1995. Das Land setzt sich für die Fortsetzung der Städtebauförderung beim Bund ein und fordert, dass die bewährten Förderinstrumente des Stadtumbauprogramms, wie die Teilprogramme „Rückbau“ und „Sanierung, Sicherung und Erwerb“, die keinen kommunalen Mitleistungsanteil erfordern, auf Grund ihrer hohen Wirksamkeit beibehalten werden. Das Bündnis für Wohnen hat bereits erste Ergebnisse aufzuweisen. Im Mai 2019 wurde das neue Wohnraumförderungsgesetz verabschiedet. Damit verbessern sich die Bedingungen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für die Menschen in Brandenburg.

Kathrin Schneider: „Die Städte des Städtekranzes haben sich in den vergangenen Jahren positiv entwickelt. Sie haben an Ausstrahlung gewonnen, auch über ihre eigenen Grenzen hinaus. Viele Städte verzeichnen inzwischen Zuzüge. Wir wollen diese Entwicklung auch weiterhin unterstützen. Dafür werden wir die Ziele der Strategie Stadtentwicklung und Wohnen, der Mobilitätsstrategie 2030 und des Landesentwicklungsplans der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg umsetzen. Die Arbeitsgemeinschaft Städtekranz ist dabei ein wichtiger Partner. Gemeinsam mit dem Städteforum Brandenburg und der AG Städte mit historischen Stadtkernen bildet der Städtekranz seit November 2016 die Plattform Starke Städte als starke Interessenvertretung der Brandenburger Städte.“

Mit den sieben Mitgliedsstädten Brandenburg/Havel, Neuruppin Cottbus, Eberswalde, Frankfurt(Oder), Jüterbog und Luckenwalde repräsentiert die ARGE Städtekranz Berlin-Brandenburg wichtige Mittel- und Oberzentren. Die Berliner Entwicklungsdynamik und der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie verbesserte Verkehrsanbindung an die Berliner Innenstadt sind wichtige Impulse für die positive Entwicklung dieser Städte. Die Mitgliedsstädte nutzen ihre Zusammenarbeit einerseits im Sinne der besseren Interessenvertretung nach außen (auch gegenüber der Landesregierung), andererseits für den interkommunalen Fachaustausch in verschiedenen Einzelthemen (z.B. Wirtschaftsförderung, Innenstadtstärkung). Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung will mit der ARGE Städtekranz die zentralen Themen der Stadtentwicklung voranbringen, wie beispielsweise die Digitalisierung, die lokale Mobilitätswende, eine bessere Partizipation, die Wärmewende und die Entwicklung und Belebung der Innenstädte.

Das Land setzt sich für die Fortsetzung der Städtebauförderung beim Bund ein und fordert, dass die bewährten Förderinstrumente des Stadtumbauprogramms, wie die Teilprogramme „Rückbau“ und „Sanierung, Sicherung und Erwerb“, die keinen kommunalen Mitleistungsanteil erfordern, auf Grund ihrer hohen Wirksamkeit beibehalten werden. Das Bündnis für Wohnen hat bereits erste Ergebnisse aufzuweisen. Im Mai 2019 wurde das neue Wohnraumförderungsgesetz verabschiedet. Damit verbessern sich die Bedingungen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für die Menschen in Brandenburg.
 

Silke Schendel

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