Asbest-Bericht vom Berliner Senat beschlossen

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Asbest-Bericht vom Berliner Senat beschlossen

Der Senat hat in seiner Sitzung am 17. Juli 2018 den von der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, eingebrachten Asbest-Bericht an das Abgeordnetenhaus beschlossen. Das Abgeordnetenhaus hatte in seiner Sitzung am 8. März 2018 den Senat aufgefordert, eine Asbest-Strategie für Wohnhäuser zu erarbeiten. Schwerpunkte bilden dabei die folgenden vier Themen:

  1. Erarbeitung einer Typologie von asbestbelasteten Gebäuden und baulichen Anlagen bzw. von typischen Bau- und Sanierungstechnologien, bei denen Asbest zum Einsatz kam.
  2. Schrittweise Erfassung von Gebäuden, die Asbestbauteile enthalten bzw. enthalten haben. Ziel ist der Aufbau eines öffentlich einsehbaren Registers (Asbestregister).
  3. Erarbeitung von Sanierungsstrategien zur Beseitigung von Asbestbauteilen und Asbestbelastungen und Schaffung entsprechender Beratungsangebote für alle Eigentümerinnen und Eigentümer.
  4. Schaffung einer zentralen Auskunfts- und Beratungsstelle Asbest auf Landesebene, an die sich Bürgerinnen und Bürger sowie Eigentümerinnen und Eigentümer wenden können. Die Stelle soll auch Anzeigen zu unsachgemäßem Umgang mit asbestbelasteten Baustoffen im Zuge von Sanierungsarbeiten entgegennehmen.

Die Erarbeitung von Grundlagen für die Gesamtstrategie und die Umsetzung der Schwerpunkthemen müssen ressortübergreifend erfolgen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat hierfür die Federführung übernommen.

Zur Bewältigung der unterschiedlichen und komplexen Themenschwerpunkte sind verschiedene Senatsverwaltungen in ihren fachlichen Kompetenzen und Zuständigkeiten gefordert. In einem gemeinsamen ressortübergreifenden Arbeitsgremium werden die betroffenen Verwaltungen bzw. Ressorts (Hauptverwaltung, Bezirke, nachgeordnete Behörden) unter Federführung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen die jeweiligen Fachpositionen und deren Schnittstellen definieren sowie Lösungen zur Realisierung der vier Aufgaben unter Betrachtung der rechtlichen, technischen und vollzugspraktischen Aspekte erarbeiten

Zu einzelnen Themenschwerpunkten besteht zusätzlicher Untersuchungs- und Forschungsbedarf. Zur Umsetzung von nachhaltig wirkungsvollen Instrumenten ist die Strategieentwicklung längerfristig angelegt. Über Zwischenergebnisse und Fortschritte wird im weiteren Verlauf regelmäßig berichtet.

Silke Schendel

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