Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat am 23. Juni 2016 gemeinsam mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Vertretern der Wohnungswirtschaft über die Fortführung des Stadtumbaus in Brandenburg diskutiert.
Kathrin Schneider: „Mit Hilfe des Stadtumbauprogramms konnte der erhebliche Gebäudeleerstand in den brandenburgischen Städten verringert werden. Die von Abwanderung betroffenen Städte wurden stabilisiert, ganze Stadtquartiere aufgewertet. Diese Erfolge sind überall sichtbar. Die Städte sind Anker im Raum. Jetzt gilt es, die bewährten Förderinstrumente des Stadtumbauprogramms zu erhalten und fortzuentwickeln. Dafür setzen wir uns in den Verhandlungen mit dem Bund ein.“
Seit 1991 wurden im Land Brandenburg insgesamt rund 3,4 Milliarden Euro für Stadtentwicklungsprojekte aus Bundes- und Landesmitteln und zusätzlich 300 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung gestellt.
Das Wohnungsangebot in den brandenburgischen Städten war in den vergangenen 25 Jahren ausgeprägten Zyklen unterworfen. Nach Wohnungsmangel und hohem Sanierungsbedarf in den 1990er Jahren, Leerstand und Überangebot ab dem Jahr 2000, werden Wohnungen im Berliner Umland jetzt zunehmend knapper. Darauf hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung reagiert. Seit Beginn des Jahres ist die neue Richtlinie für die Förderung des Mietwohnungsneubaus in Kraft, das Finanzvolumen wurde auf 100 Millionen Euro aufgestockt.
Im Berlin-fernen Raum standen auf dem Höhepunkt des Wohnungsleerstands insgesamt 165.000 Wohnungen im Land Brandenburg leer. Inzwischen sind in den Stadtumbaustädten mehr als 59.000 Wohnungen im Rahmen des Programms Stadtumbau-Ost abgerissen worden. Abrissvorhaben wurden mit Aufwertungsprojekten, zumeist in den Innenstädten, kombiniert. Auf diese Weise wurde die Attraktivität der Innenstädte gestärkt. Mittlerweile sind auch innerstädtische Neubaugebiete wieder gefragte Wohnadressen.
Derzeit diskutieren die Länder mit dem Bund über die Weiterentwicklung der Städtebauförderung und auch die Fortführung des Stadtumbauprogramms. Die Zuwanderung von Menschen aus Krisengebieten stellt die Städte vor neue Herausforderungen. Wohnungen müssen bedarfsgerecht ausgebaut, in wachsenden Städten bestehende Wohnviertel aufgewertet und die soziale Infrastruktur angepasst werden. Der Bund stellt hierfür ab dem kommenden Jahr 300 Millionen Euro zusätzlich zu den bereits vereinbarten 700 Millionen Euro Städtebauförderungsmittel pro Jahr für die soziale Stadtentwicklung in den Programmen Stadtumbau, Soziale Stadt und Investitionspakt für den sozialen Zusammenhalt in Städten und Gemeinden zur Verfügung.
