EU startet Initiative "Vernetzte Gemeinschaften" – Förderung ausgewählter Breitbandkonzepte

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EU startet Initiative "Vernetzte Gemeinschaften" – Förderung ausgewählter Breitbandkonzepte

Die Europäische Kommission ruft lokale, regionale und nationale Institutionen und Unternehmen auf, Konzepte und Pläne für Breitbandprojekte einzureichen. Die besten Konzepte werden von der Kommission mit einem Siegel prämiert und erhalten Zugang zu weitergehender Unterstützung. Die Anträge müssen bis zum 15. Oktober 2014 eingehen.

Der Aufruf erfolgt im Rahmen der Initiative "Vernetzte Gemeinschaften". Ziel ist die Erfassung und Unterstützung einer Reihe innovativer Pilotprojekte zum Auf- und Ausbau von schnellen Breitbandnetzen, die als Vorbilder für die gesamte Europäische Union dienen sollen. Ausgereifte Projektvorschläge haben die Chance, eine sogenannte "technische Unterstützung" im Rahmen der Fazilität "Connecting Europe" (CEF) zu erhalten, die in Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und der Weltbank geleistet wird. Insgesamt werden folgende Arten von Unterstützung geboten:

  • Individuelles Feedback: Eine erste Bewertung eines lokalen Plans für den Breitbandausbau, um festzustellen, welche Unterstützung gewährt werden kann.
  • Technische Hilfe der Weltbank: Die Weltbank bietet gemeinsam mit Experten der Europäischen Kommission Beratung für die Ausarbeitung von Geschäftsmodellen sowie hinsichtlich der Frage an, wie Projekte die notwendige Größe erreichen können, um für private oder öffentliche Fördermittel infrage zu kommen.
  • Europäische Investitionsbank: Die Kommission stellt der EIB im Rahmen ihrer Fazilität Connecting Europe Startkapital zur Verfügung, damit diese auf der Grundlage ihres AAA-Kreditrating Breitbandprojekte maßgeschneidert unterstützen kann.
  • Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF): Bis 2020 stellt die EU 453 Milliarden EUR für alle Regionen zur Verfügung. Der Zugang zu Informations- und Kommunikationstechnologien (einschließlich Breitbandinvestitionen) sowie deren Qualität und Nutzung sind erstmals Top-Schwerpunkte für diese Finanzhilfen.
  • Staatliche Beihilfen: Nachdem die Kommission besondere Regeln für die Gewährung wettbewerbsneutraler staatlicher Beihilfen für den Breitbandausbau aufgestellt hatte, sind die Beträge, die die Mitgliedstaaten in den letzten Jahren in Form staatlicher Beihilfen hierfür gewährt haben, deutlich angestiegen.

Der Antrag kann online in deutscher Sprache unter https://ec.europa.eu/digital-agenda/node/72822 gestellt werden. Die Projekte werden von der EU in drei Kategorien unterteilt. Die Ergebnisse werden den Antragstellern bis zum 1. November 2014 mitgeteilt. In einer zweiten am 31. Dezember 2014 endenden Phase können bisher eingereichte Informationen präzisiert und ergänzt werden. Danach werden die Projekte von der Europäischen Union und der Weltbank bewertet. Eine konkrete projektbezogene Antwort ist bis voraussichtlich 28. Februar 2015 vorgesehen. Den besten Projekten wird dann ein Vorschlag für technische Unterstützung unterbreitet.

Weitere Informationen gibt es unter http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-14-474_de.htm.

 

Kerstin Braun

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