BBU zu Landesmietendeckel: Erfrischend differenziert und diskussionsfähig

Der BBU in den Medien

BBU zu Landesmietendeckel: Erfrischend differenziert und diskussionsfähig

Mehrere Berliner und überregionale Medien sowie Nachrichtenagenturen berichteten zur Position des BBU zu einem Landesmietendeckel. Diesen hatte der Berliner Mieterverein als Reaktion auf die Eckpunkte der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen am 16. Juli 2019 vorgelegt. BBU-Vorstand Maren Kern wurde mit den Worten zitiert, dass „wir die Vorschläge des Mietervereins und ihre Grundlagen vertieft prüfen und auf ihre wirtschaftlichen Auswirkungen hin durchrechnen [müssen]. Auf den ersten Blick scheinen sie aber erfrischend differenziert und diskussionsfähig." Dabei solle es laut Kern jedoch zu denken geben, wenn auch der Mieterverein einen Mietendeckel auf Grundlage der vom Senat beschlossenen Eckpunkte ablehnt, berichteten die Medien weiter. Darüber hinaus bleibe es dabei, dass der BBU die Kompetenz des Landesgesetzgebers zum Erlass eines öffentlich-rechtlichen Landesmietendeckels anzweifle, wurde Kern weiter zitiert.

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