Zukunft findet Stadt: Berlin wächst – und weiter?

Die erste Podiumsdiskussion in seiner neuen Funktion, und sie führte ihn zum BBU: Vor 150 angemeldeten Gästen stellte sich Berlins neuer Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) am 10. Februar 2015 dem BBU-Gesprächsformat „Zukunft findet Stadt“. Zusammen mit BBU-Vorstand Maren Kern stellte er sich aktuellen Fragen rund um die Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik.

Weitere Gäste auf dem Podium waren Reiner Wild, Geschäftsführer des Berliner Mietervereins, und Rainer Hölmer, Bezirksstadtrat für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt des Berliner Bezirks Treptow-Köpenick. Moderiert wurde die in Kooperation mit dem rbb Inforadio durchgeführte Veranstaltung von Ute Holzhey, Leiterin der Inforadio-Wirtschaftsredaktion.

Wachsende Stadt – wachsende Infrastruktur

Unter der Überschrift „Berlin wächst – und weiter?“ diskutierten Wohnungswirtschaft, Politik und Verwaltung vor allem über die Infrastrukturbedürfnisse der wachsenden Stadt. Denn: Das rasante Bevölkerungswachstum der Hauptstadt geht mittlerweile in sein zehntes Jahr, seit vier Jahren in Folge liegt es bei über 40.000 pro Jahr. „Allein in den letzten vier Jahren hat die Einwohnerzahl um weit über 150.000 Personen zugelegt. Mit diesem Wachstum müssen Verkehrswege, Schulen, Sozialeinrichtungen und vor allem auch die Verwaltung auf Landes- und Bezirksebene mithalten können“, unterstrich BBU-Vorstand Kern. Hierfür seien Investitionen notwendig, für die Berlin aufgrund von Haushaltsüberschüssen und hohen Einnahmen beispielsweise aus der Grunderwerbssteuer auch die Mittel zur Verfügung habe.

„Berlin hat kein Mietenproblem“

Ein weiteres Thema: Die Mietenentwicklung. Während Mieterverein-Geschäftsführer Wild auf steigende Neuvertragsmieten hinwies, unterstrich Kern: „Berlin hat kein Mietenproblem, Berlin hat ein Angebotsproblem. Und das lässt sich nur durch mehr Neubau lösen.“ Auch Senator Andreas Geisel betonte die große Bedeutung von mehr Neubau für die Zukunft Berlins. Wünschenswert sei hierbei ein Mix verschiedener Eigentümer. Kern regte hierzu die rasche Umsetzung der geplanten Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik sowie eine zeitnahe Evaluierung und eventuelle Neujustierung der Berliner Wohnungsbauförderung an.

Beteiligung: Nicht ob gebaut wird – sondern wie

Unter Einbeziehung des zahlreichen Publikums wurde auch intensiv über die Frage der Bürgerbeteiligung an Bauprojekten debattiert. Vor allem von Politik und Wohnungswirtschaft wurde dabei die Meinung vertreten: Die notwendigen Partizipationsprozesse sollten konstruktiv und lösungsorientiert ablaufen – und sich dabei auch nicht um die Frage drehen, ob gebaut würde, sondern wie. Alle Beteiligten müssten dabei Kompromisse eingehen, wobei immer auch der Wohnraumbedarf der wachsenden Metropole als Leitmotiv im Blick behalten werden solle. „Um das Wachstum zu bewältigen, ist Berlin auf die Bauflächen in der Stadt angewiesen“, so der Senator.

Kerns Fazit zu der Veranstaltung: „Senator Geisel hat bei der Podiumsdiskussion viele wichtige Punkte angesprochen. Wir freuen uns sehr, dass er dieses BBU-Gesprächsformat für seine erste Podiumsdiskussion in der neuen Funktion genutzt hat. Wir sehen das als besondere Wertschätzung.“