WOWEREIT: KLIMASCHUTZ HEISST, DIE EIGENEN MÖGLICHKEITEN ZU KENNEN

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Mit seinem Ziel, konsequenten Klimaschutz mit einer modernen Lebensweise, wirtschaftlichem Wachstum und sozialer Gerechtigkeit zu verbinden, könne Berlin ein neues Wohlstandsmodell entwickeln, das in der ganzen Welt Nachahmer finden werde. Diese Überzeugung äußerte Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit auf der Berliner Klimaschutzkonferenz am 14. April 2010. Nach dem Scheitern des Kopenhagener Klimagipfels Anfang Dezember 2009 sei es an der Zeit für Klimaschutz "von unten", so Wowereit. Dabei seien Metropolen wie Berlin in einer ganz besonderen Verantwortung. Nötig sei ein "New Deal" der Metropolen, also eine Verständigung von Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft auf klare Ziele und ein Bündel von Maßnahmen. Berlin sei hier in der Pflicht, aus der aber auch eine Chance erwachse: Über das Ziel des Senats hinaus, bis zum Jahr 2020 den CO2-Ausstoß um 40 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, sei sein Anspruch: "In Berlin muss die Zukunft des Klimaschutzes erfahrbar werden. Dabei geht es nicht um einen grünen Modellstadtteil, sondern um die Frage: Wie müssen sich Städte insgesamt verändern, um der Herausforderung Klimaschutz gerecht zu werden?" Dies sei ein langer Weg, in dem die Herausforderung Klimaschutz mit den anderen Herausforderungen der Städte in Einklang gebracht werden müsse. "Klimaschutz von unten – aus den Metropolen – heißt, die eigenen Möglichkeiten zu kennen und dann beherzt voranzuschreiten." so Wowereit.Die Modernisierung des Gebäudebestands bezeichnete Wowereit dabei als die größte und wichtigste Herausforderung. Bei den öffentlichen Gebäuden habe Berlin früher als andere Metropolen mit dem Umsteuern begonnen: Mit Hilfe des "Energiesparcontractings" seien bereits viele öffentliche Gebäude saniert worden, ohne den Landeshaushalt zu belasten. Allein im Roten Rathaus würden jährlich bereits 700 Tonnen CO2 eingespart. In der nun anstehenden zweiten Contracting-Runde gehe es um umfassendere Maßnahmen als in der ersten. Wurden zuvor vor allem alte Heizkessen ausgetauscht, seien nun beispielsweise Dämm-Maßnahmen geplant. "Das ist aufwändiger und bringt nicht so schnelle Erfolge, wie in der ersten Runde. Es lohnt sich dennoch für das Klima und für unseren Haushalt. Und es zeigt: Der erste Schritt ist beim Klimaschutz immer der leichteste – danach kommt es darauf an, den Weg auch weiterzugehen, wenn er steiler wird."Neben den öffentlichen Gebäuden habe der Senat auch den öffentlichen Wohnungsbestand "angepackt", erläuterte Wowereit weiter und wies auf die Klimaschutzvereinbarungen hin, die der Senat und die sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften mit Unterstützung des BBU im Jahr 2009 geschlossenen haben. "Wir haben vereinbart, dass ihre CO2 Emissionen in diesem Jahr zehn Prozent unter dem Wert von 2006 liegen müssen."Der nächste große Schritt sei nun die Verabschiedung eines Klimaschutzgesetzes. Dass dies kein einfacher Prozess sei, zeige die intensive öffentliche Debatte dieses Themas. "Wir müssen klären: Wer kann wie viel für den Klimaschutz leisten."Ich bin mir sicher, dass es uns auch gelingen wird, ein Klimaschutzgesetz zu verabschieden, das die soziale Balance wahrt und gleichzeitig der effektiven Verringerung des CO2-Ausstoßes dient." Solle ein Neustart in Sachen Klimaschutz gelingen, müsse er in alle Gebäude gebracht und sozialverträglich gestaltet werden. Die Hauseigentümer forderte Wowereit auf, Gebrauch von den Finanzierungsangeboten zum Beispiel der IBB zu machen, um energetische Sanierungen zu finanzieren. Den Berliner Mieter versicherte er, dass sich Klimaschutz mittelfristig durch sinkende Betriebskosten rechnen werde. "Wenn wir es schaffen, unsere Lebensweise, unser Wirtschaftswachstum und unseren Weg zu mehr sozialer Gerechtigkeit mit einem konsequenten Klimaschutz in Einklang zu bringen, dann ist das ein neues Wohlstandsmodell, das in der ganzen Welt Nachahmer finden wird."

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