WOHNUNGSRÜCKBAU UND –ABRISS IN BERLIN: WAS PLANT DER SENAT?

Im Rahmen des Stadtumbau Ost-Programms wurden in Berlin bislang rund 3.700 Wohnungen vom Markt genommen. Für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 hat der Senat ein Programmvolumen von 7,2 Millionen Euro angemeldet, mit denen der Abriss von ca. 2.000 Wohnungen gefördert werden soll. Dies ist der Antwort von Staatssekretärin Dunger-Löper auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriele Hiller (Die Linkspartei.PDS) zu entnehmen. Bisher seien die Abrissfördermittel aufgrund einer Sonderregelung des Bundes für Berlin überwiegend zum Abriss von Infrastruktureinrichtungen (Kindertagesstätten und Schulen) verwendet worden. Dieser Abrissbedarf sei nun weitgehend ausgeschöpft.  Abrissfördermittel werden auf Antrag des von Leerstand betroffenen Eigentümers im Ostteil der Stadt innerhalb von Stadtumbaugebieten gemäß § 171b Baugesetzbuch gewährt. Als Stadtumbaugebiete wurden durch Senatsbeschluss die Großsiedlungen, die förmlich festgelegten Sanierungsgebiete, die Gebiete des Bundeswettbewerbs zum Stadtumbau Ost, das Urban II-Gebiet am Ostkreuz sowie die Gebiete mit besonderem Entwicklungsbedarf (Quartiersmanagementgebiete) festgelegt. Wenngleich die Entscheidung über Abriss, Sanierung oder Verkauf von Wohnungsbeständen der jeweilige Eigentümer träfe, gehe der Senat davon aus, dass aufgrund der aktuellen Leerstandsituation sowie nach der prognostizierten Einwohnerentwicklung vor allem die bisherigen Aktivitäten zum Abriss von Wohnungsbeständen in den Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf fortgesetzt werden müssten. Hier haben bisher die beiden städtischen Wohnungsgesellschaften unsanierte Wohnungsbestände vom Markt genommen. Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gabriele Hiller (Die Linkspartei.PDS)