TIEFENSEE UM FRÜHZEITIGEN START DER STÄDTEBAUFÖRDERUNG 2007 BEMÜHT

Bereits im Frühling soll das Programmjahr der Städtebauförderung 2007 starten. Damit würden Länder und Gemeinden frühzeitiger als in den vergangenen Jahren Planungssicherheit erhalten, sagte Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee am 16. Februar in Berlin. Tiefensee unterzeichnete für den Bund die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2007 und übermittelte das Dokument seinen Kollegen in den 16 Bundesländern zur Gegenzeichnung. Mit insgesamt 540 Millionen Euro setzt die Bundesregierung ihre finanziellen Hilfen für die Städte und Gemeinden in Ost und West fort. 535 Millionen Euro sichert der Bund für die Programmbereiche Soziale Stadt, Stadtumbau Ost, Stadtumbau West, Städtebaulicher Denkmalschutz sowie die Allgemeine Städtebauförderung zu. Weitere fünf Millionen Euro stehen in einem Sonderprogramm für Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf (Soziale Stadt) bereit. Berlin erhält rund 35 Millionen Euro Städtebaufördermittel,  dem Land Brandenburg werden knapp 52 Millionen Euro zugesagt.Tiefensee stellte die neuen Schwerpunkte des Programmjahrs 2007 vor: Wichtige Ziele der städtebaulichen Erneuerung sind die familiengerechte Stadt, die Barrierefreiheit und der Klimaschutz. Wie bereits in den BBU-Medien berichtet, wird der Programmbereich Stadtumbau West um 20 Millionen Euro aufgestockt. Bei der Weiterentwicklung des Stadtumbaus Ost soll die Aufwertung innerstädtischer Wohnquartiere stärker in den Vordergrund der Förderung treten. Neu ist, dass die Verwaltungsvereinbarung 2007 besonders die Kommunen unterstützt, denen es aufgrund ihrer finanziellen Lage schwer fällt, den kommunalen Eigenanteil der Städtebauförderung zu leisten. Eine Experimentierklausel eröffnet diesen Kommunen neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit privaten Investoren."Bei der Stadtentwicklung geht es nicht nur um die Erhaltung von Gebäuden. Im Stadtquartier entscheidet sich, welche Chancen jeder Einzelne in Ausbildung und Beruf hat. Deshalb wollen wir die Städtebauförderung nutzen, um die Teilhabe der Menschen am gesellschaftlichen Leben, die Integration von Zuwanderern und den sozialen Zusammenhalt zu stärken", so der Bundesbauminister. Welche Mittel der Bund den einzelnen Bundesländern in den verschiedenen Programmbereichen nach der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2007 zur Verfügung stellt, zeigt eine im PDF-Format vorliegende Übersicht, die im BBU-Net zur Verfügung steht. Übersicht