Anlässlich eines Kongresses zur Städtebauförderung in Berlin hat Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee die Städtebauförderung als zentrales Instrument für lebenswerte und attraktive Kommunen bezeichnet. Er versprach ein neues Programm zur Stärkung der Innenstädte. Gleichzeitig prüfe der Bund neue Finanzierungsformen wie Stadtentwicklungsfonds und Mikrokredite.
Vor den 350 Kongressteilnehmern sagte Tiefensee, dass der Bund seit Beginn der öffentlichen Unterstützung deutscher Städte 1971 zwölf Milliarden Euro investiert habe. Von den Programmen der Städtebauförderung würden zurzeit bundesweit 2.100 Stadtquartiere profitieren. Damit würde die Lebensqualität der Bewohner deutlich erhöht. Die Förderung schiebe aber auch Bauinvestitionen an, die vor allem den klein- und mittelständischen Unternehmen in der Region nutzten. 2008 stelle die Bundesregierung erneut eine halbe Milliarde Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung.Neben dem Programm "Stadtumbau Ost" (753 Maßnahmen in 341 Städten) seien derzeitig die Programme "StädtebaulicherDenkmalschutz" (mit 161 Städten und Gemeinden), "Die soziale Stadt" (mit 430 Maßnahmen in 284 Städten) und "Stadtumbau West" (mit Maßnahmen in mehr als 200 Städten) Schwerpunkte der Städtebauförderung.Mit dem lnvestitionspakt wolle der Bund ab dem kommenden Jahr zur klimafreundlichen Modernisierung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen beitragen. Damit würden zugleich wichtige Impulse für Wachstum und Beschäftigung sowie für Bildung und Familie gesetzt, so Tiefensee. Insgesamt seien dafür 600 Millionen Euro von Bund, Ländern und Kommunen vorgesehen. Außerdem starte ein neues Programm zur Stärkung der Innenstädte.Tiefensee forderte Bürger und Wirtschaft auf, sich aktiver an der Diskussion um die Städtebauförderung zu beteiligen. Der Bund prüfe neue Finanzierungsformen wie Stadtentwicklungsfonds und Mikrokredite: "Wir stellen uns unserer Verantwortung für attraktive und wettbewerbsfähige Kommunen", sagte der Minister. "Wir brauchen auch in Zukunft eine intelligente, eine zukunftsfähige Städtebauförderung. Deswegen werde ich mich dafür einsetzen, das Förderniveau auch in den kommenden Jahren hoch zu halten." Städtebauförderung gelinge nur im Miteinander aller Beteiligten. Sie müsse stets die Diskussion quer durch die Gesellschaft suchen, so Tiefensee.
