Weil sich die Unternehmen der deutschen Bauwirtschaft auf die Herausforderungen neuer Märkte und den zunehmenden Wettbewerb eingestellt hätten, sähe er gute Chancen für die Bau-Branche, sagte Bundesbauminister Tiefensee am 1. Juni auf dem Kongress "Mobilität und Stadtumbau" der Deutschen Bauindustrie in Berlin zum Thema "Baupolitik im Zeichen von Globalisierung und demographischem Wandel".
Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze seien für das Funktionieren und den sozialen Zusammenhalt des Gemeinwesens zentral. Dem Mobilitätssektor und der Stadtentwicklung kämen dabei eine Schlüsselfunktion zu. Die Bundesregierung unterstütze die Bauwirtschaft, indem sie die ordnungspolitischen Rahmenbedingungen weiter verbessere und die Investitionen auf hohem Niveau halte. Mit jährlich rund elf Milliarden Euro verfüge man über den größten Investitionshaushalt des Bundes. Der Bund wollen den Anteil von Public Private Partnership bei öffentlichen Investitionen von vier auf 15 Prozent ausbauen. Die Verkürzung von Planungszeiten mit dem Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz in Gesetzesform stünde kurz vor dem Abschluss. Das seien ganz wesentliche Bausteine für eine weitere Verbesserung des Investitionsklimas in Deutschland, so Tiefensee.Insbesondere die Programme Soziale Stadt und Stadtumbau Ost und West würden Städten dabei helfen, sich erfolgreich den Herausforderungen von Strukturwandel, Arbeitslosigkeit, Wohnungsleerstand und Zuwanderung zu stellen. Tiefensee kündigte an, dass die in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Mittel für die drei Programme erhöht würden. Von den Arbeitsplätzen, die der Städtebau schaffe, profitieren in erster Line die örtliche und regionale Bauwirtschaft. Dazu trage auch die energetische Gebäudesanierung bei. Das CO2-Gebäudesanierungsprogramm sei schon jetzt ein voller Erfolg. "Das Vorjahresergebnis an Darlehenszusagen wurde bereits im April um das Doppelte übertroffen."
