Brandenburgs Infrastrukturminister Frank Szymanski hat am 15. Februar eine positive Bilanz des bisherigen Stadtumbaus im Land gezogen. Bis Ende 2005 seien rund 24.000 Wohnungen abgerissen worden, die Leerstandsquote sei im äußeren Entwicklungsraum von 18,2 auf 17,4 Prozent gesunken, der weitere Anstieg des Leerstandes habe somit gestoppt werden können.
Damit sei die Halbzeit beim Stadtumbau erreicht, so Szymanski. Dank der Förderung sei zum Beispiel die Leerstandsquote in Frankfurt (Oder) von 16 auf 14 Prozent gesunken, in Lauchhammer von 19 auf 13 Prozent. Durch den Stadtumbau würden nicht nur die Städte städtebaulich gestärkt, sondern auch die noch immer stark belasteten Wohnungsunternehmen stabilisieren. Der Stadtumbau sei eine Querschnittsaufgabe aller Ministerien. Der vom Kabinett bestätigte Masterplan Stadtumbau werde die Kräfte bündeln und durch fokussierte Förderung die Städte stärken. Zwar könne die demografische Entwicklung nicht umgekehrt werden, so Szymanski, die Landespolitik müsse aber alles tun, um ihre negativen Folgen abzufedern. Brandenburg brauche den Stadtumbau und die Instrumente der Stadtentwicklung, um die Städte als Anker im ländlichen Raum zu stärken.Der BBU begrüßt ausdrücklich den von der Landesregierung verfolgten Ansatz, im Rahmen des Masterplans Stadtumbau alle Ressorts integrativ in den Stadtumbau einzubeziehen. Die Aussage, der Stadtumbau habe seine Halbzeit erreicht, führt jedoch in die Irre: Lediglich das im Jahr 1994 formulierte Ziel, ein Drittel des damals vorhandenen Leerstands durch Abrisse abzubauen, kann als zur Hälfte erreicht betrachtet werden. Seither aber wächst – bedingt durch Abwanderung und Geburtendefizit – die Zahl der leer stehenden Wohnungen weiter. Die Annahme, dass heute die Hälfte des Leerstandsproblems gelöst sei und dass dieses durch das Stadtumbau-Ost-Programm bis zum Ende von dessen Laufzeit gänzlich zu lösen sei, ist deshalb ein Irrglaube.Nach den auf Basis der Berichterstattung de Kommunen vom MIR ermittelten Zahlen waren zum Ende des Jahres 2005 24.000 Wohnungen abgerissen, bis 2009 sollen in Brandenburg rund 50.000 Wohnungen vor allem von Wohnungsunternehmen, die antragsberechtigt nach Altschuldenhilfegesetz sind, vom Markt genommen werden. Hierfür stehen aus Mitteln des Bundes und des Landes und der Kommunen rund 400 Millionen Euro für den Rückbau und für Aufwertungsprojekte zur Verfügung. Ein zusätzlicher städtebaulich begründeter Rückbaubedarf der 31 Stadtumbaustädte von etwa 5.000 Wohnungen kann im Rahmen der bestehenden Mittel geleistet werden, so dass insgesamt der Rückbau von 55.000 Wohnungen realisiert werden kann.Bisher bewilligt ist ein Mittelvolumen von rund 195 Millionen Euro Bundes und Landesmittel. Davon entfallen rund 120 Millionen auf den Programmteil "Abriss" und rund 75 Millionen auf den Programmteil "Aufwertung". Ursprünglich sei der Einsatz der Abriss- und der Aufwertungsmittel im Verhältnis 50/50 vorgesehen gewesen, so Szymanski weiter. Da aber die Abrisse schnell realisiert werden müssten, um die Wohnungsmärkte zu stabilisieren, sei dieses Verhältnis auf 63/37 zugunsten des Abrisses verschoben worden.Positiv bewertet wurde das Management des Stadtumbaus in Brandenburg in einem Bericht der Bundestransferstelle Stadtumbau Ost, einer Einrichtung des Bundes zur Evaluierung der Förderprogramme. Dort heißt es: "Mit der Auswahl der geförderten Kommunen wurde v. a. in Brandenburg und Thüringen das Programmziel verwirklicht, die Fördermittel in jenen Kommunen zu bündeln, die in besonders hohem Maße vom Wohnungsleerstand betroffen sind". Positiv hervorgehoben wird in diesem Bericht auch, dass Brandenburg das einzige Bundesland ist, in dem allen Stadtumbaukommunen nicht nur Rückbau-, sondern auch Aufwertungsmittel zur Verfügung gestellt wurden, was die Wahrnehmung des Stadtumbaus in der Öffentlichkeit positiv beeinflusst (nicht nur reines Abrissprogramm), dass gut funktionierende Akteursstrukturen (Schwedt) und zusätzliche Stadtumbaumanagements (Frankfurt/O. und Guben) den Stadtumbauprozess befördern. Programm Stadtumbau Ost - Eckdaten (gerundet) Bewilligte Mittel (Bund/Land) Abriss bis 2005 Abrissbedarf lt. Ursprungplanung Leistbares Abrissziel heute Aufwertung 75 Mio. Euro Abriss 120 Mio. Euro 24.000 WE 50.000 WE 55.000 WE Quelle: MIR Stand Rückbau in Brandenburg Stadt / Gemeinde Rückbau bis 31.12.2005 (WE) Beeskow 80 Brandenburg a. d. Havel, Stadt 807 Calau, Stadt 73 Cottbus, Stadt 3812 Eberswalde, Stadt 1082 Eisenhüttenstadt, Stadt 1386 Finsterwalde, Stadt 67 Forst (Lausitz), Stadt 836 Frankfurt (Oder), Stadt 2926 Großräschen, Stadt 458 Guben, Stadt 1.776 Jänschwalde 352 Kyritz 15 Lauchhammer, Stadt 908 Lübbenau/Spreewald, Stadt 440 Luckenwalde, Stadt 397 Premnitz, Stadt 205 Prenzlau 147 Rathenow, Stadt 856 Schipkau 474 Schwedt/Oder, Stadt 4.367 Senftenberg, Stadt 656 Spremberg, Stadt 224 Velten, Stadt 205 Vetschau/Spreewald, Stadt 120 Wittenberge, Stadt 921 Wittstock/Dosse, Stadt 388 Summe 23.978 Quelle: MIRAngermünde, Dahme, Fürstenwalde, Herzberg (fehlen in der Tabelle) sowie Beeskow, Kyritz und Prenzlau wurden nachträglich in das Stadtumbauprogramm aufgenommen. Daher sind in diesen Kommunen erst wenig Abrisse vorgenommen worden.
