Am 10. Januar legte Brandenburgs Infrastrukturminister Frank Szymanski mit dem Masterplan Stadtumbauein 10-Punkte-Programm für die Neuausrichtung einer integrierten Förderpolitik seines Ministeriums in den Bereichen Stadtentwicklung, Stadtumbau und Wohnraumförderung vor. Der Plan sei ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Städte, zur Orientierung der Förderpolitik des Landes auf die Regionalen Wachstumskerne und zur Verzahnung der Förderpolitik aller Ressorts der Landesregierung, hieß es in einer Presse-Erklärung.
Im Rahmen einer Zusatzförderung sollen die zu regionalen Wachstumskernen zählenden Städte zukünftig aus den Programmen der Stadterneuerung und der Wohnraumförderung verstärkt unterstützt werden. Hinzu kommen unter dem Stichwort "Städtische Dimension" ab 2007 Mittel aus der Strukturfondsperiode 2007-2013 der EU. Die übrigen Städte sollen im Rahmen der Grundförderung unterstützt werden. Kriterien hierfür seien u. a. der Stand der Sanierungs- und Entwicklungsprozesse, der Beitrag eines Projektes zur Unterstützung der Wirtschaftskraft einer Gemeinde und die Nachhaltigkeit, so Szymanski. Der Stadtumbau werde auch weiterhin vor allem in den Städten mit den größten Wohnungsleerständen und den von der Altschuldenhilfeproblematik betroffenen Wohnungsunternehmen eingesetzt werden. Voraussetzung für die Neuausrichtung sei eine stärkere Verzahnung der unterschiedlichen, in den Städten wirkenden Ressortpolitiken. Grundlage solle das von den Kommunen zu erarbeitende Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) sein, das auf den bestehenden Handlungskonzepten basiere und den Ressorts ein integriertes Vorgehen ermögliche. Die Konzepte seien auch unter den Kommunen eines Regionalen Wachstumskerns abzustimmen. Berücksichtigung finden sollen insbesondere auch Projekte, die bürgerschaftliches Engagement und die Kooperation der Kommunen untereinander unterstützen. Gemeinsam mit den betroffenen Ministerien werde das Infrastrukturministerium die Anforderungen an die Inhalte der INSEK und die Verfahren zu ihrer Bewertung abstimmen und in ausgewählten Städten auf seine Praxistauglichkeit prüfen, so der Minister weiter.Das 10-Punkte-Programm zur zukünftigen Politik für die Städte im Einzelnen: Stärkung der Innenstädte Stärkung der Städte als Wirtschaftsstandort und als Basis für Wissen Konsequente Fortführung des Stadtumbaus Förderung familiengerechten Wohnens und von Wohnen im Alter Infrastrukturausstattung im Rahmen der Stadtentwicklung integrativ sichern Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements und lokaler Netzwerke Anregung und Unterstützung interkommunaler Kooperation Klare Fördersystematik Erschließung von EU-Programmen für Aufgaben der Stadtentwicklung und des Stadtumbaus im Rahmen der "Städtischen Dimension" Integrierte Stadtentwicklungskonzepte als Basis für eine situationsgerechte Unterstützung der Städte und für einfache Förderverfahren
