STEUERSCHÄTZER ERWARTEN FÜR 2009 EIN MINUS VON 45 MRD. EURO

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Nach der Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung werden die Steuereinnahmen 2009 um 45 Milliarden Euro niedriger ausfallen, als zuletzt im November 2008 angenommen. Davon entfallen 21,5 Milliarden Euro auf den Bund, die Länder erwarten Mindereinnahmen von 16,5 Milliarden. Bei den Kommunen sollen sich die Einbußen auf 7,6 Milliarden belaufen. Im Jahr 2010 soll das Steueraufkommen um 84,7 Milliarden Euro geringer ausfallen als in der letzten Mittelfristschätzung im Mai 2008 angenommen. Auf den Bund entfallen davon 41,1 Milliarden. In den Jahren 2011 und 2012 werden die Einnahmen voraussichtlich um 93,4 Milliarden Euro (Bund: - 44,7 Mrd. Euro) bzw. 93,2  Milliarden Euro (Bund: -45,2 Mrd. Euro) unter dem letzten Schätzansatz liegen.Ursache der Mindereinnahmen seien neben den Steuerrechtsänderungen die gesamtwirtschaftliche Entwicklung, kommentierte das Bundesfinanzministerium die Daten der Steuerschätzer. Die Wirtschaftsdaten zeigten, dass sich die gesamtwirtschaftliche Aktivität im ersten Quartal 2009 beschleunigt abgeschwächt habe. Erst für die zweite Jahreshälfte sei mit einer konjunkturellen Stabilisierung zu rechnen. Aus diesem Grund habe die Bundesregierung ihre Erwartungen zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts gegenüber den vorangegangenen Schätzterminen deutlich nach unten korrigiert. War im November letzten Jahres für 2009 noch ein Zuwachs des nominalen BIP von + 2,0 Prozent angenommen worden, so geht die aktuelle Prognose von einem Rückgang um - 5,3 Prozent aus. Für 2010 wird im Zuge der erwarteten Erholung der Wirtschaft ein leichter Zuwachs beim nominalen BIP von + 1,2 Prozent unterstellt. In den Folgejahren beschleunigt sich der Anstieg auf + 3,3 Prozent. Auch bei den für die Steuerschätzung relevanten Einkommensaggregaten waren deutliche Korrekturen notwendig. So wurden die Niveaus der Bruttolöhne und –gehälter und der Unternehmens- und Vermögenseinkommen für den gesamten kurz- und mittelfristigen Schätzzeitraum deutlich nach unten angepasst. Die Ergebnisse der Steuerschätzung bilden, soweit sie den Bund betreffen, die Grundlage für den zweiten Nachtragshaushalt 2009, den Entwurf des Bundeshaushalts 2010 sowie die Fortschreibung des Finanzplans bis 2013.