„In unserer Stadt wird der Umgang mit den anhaltenden Zustrom von Asylbewerbern und Flüchtlingen zur Herausforderung. Der Anteil der Asylbewerber in Eisenhüttenstadt beträgt etwa 8%. Eisenhüttenstadt ist zwar kein Aufgabenträger setzt aber auf Information zu diesem Thema. So wurde bereits am vergangenen Montag ein Bürgertelefon „Erstaufnahme“ eingerichtet, dort können die Einwohner der Stadt ihre Hinweise, Anfragen und Beschwerden loswerden. Die Ängste, Vorurteile und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger der Stadt werden ernst genommen.
Die Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde einberufen, weil Bürgermeisterin Dagmar Püschel durch gegenseitige Information für eine gute Zusammenarbeit auf allen Ebenen beitragen möchte, um mit dieser schwierigen Situation umgehen zu können.
Herr Keinath vom Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg, Referat 21 (Ausländer- und Asylrecht) informierte als Fachaufsicht der Zentralen Ausländerbehörde (ZABH) über aktuelle Zahlen zur Unterbringung der Flüchtlinge. Herr Teubert von der DRK Landesgeschäftsstelle Brandenburg erläuterte das Konzept für den Standort Unterschleuse, dort sind derzeit 50 Bewohner. Die Kapazitäten sind bis 500 Plätze erweiterbar. Herr Bachmayer vom Kreisverband Märkisch-Oder-Spree e.V. sucht für die Betreuung am neuen Standort vor allem englischsprachige Helfer, so könnten u. a. Studenten der Viadrina für Dolmetschertätigkeit eingesetzt werden. Gleichzeitig sprachen sich beide für eine baldige neue Lösung zur Unterbringung aus, das „Zeltlager“ ist nur eine Notunterkunft. Wegen der Kapazitätsengpässe der ZABH in der Poststraße geht es in erster Linie auch um Vermeidung von Obdachlosigkeit. Herr Frohne, Geschäftsführer der Städtischen Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH, sprach zur Situation der Erstuntersuchung. Allein im Monat Juli wurden 2.039 Aufnahmeuntersuchungen durchgeführt, durchschnittlich sind es 89 täglich.
Jeder kann im Rahmen seiner Aufgaben, seiner Verantwortung und Möglichkeiten dafür sorgen, dass die Asylbewerber und Flüchtlinge in unserer Stadt gut aufgenommen werden und sich hier willkommen und sicher fühlen. Gleichzeitig müssen die Voraussetzungen für die Aufnahme und Unterbringung verbessert werden, hier gibt es entsprechende Erwartungen an Bund, Land und Kreis.“
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