Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung, Ingeborg Junge-Reyer, einen Bericht über den Stand des Verfahrens beim Programm "Stadtumbau West" zur Kenntnis genommen und die Erweiterung von zwei Stadtumbaugebieten beschlossen.
In der dazu herausgegangenen Pressemitteilung des Landes Berlin vom 22. Mai 2007 heißt es, dass das Programm "Stadtumbau West" eine Antwort auf demografische Veränderungen und wirtschaftlichen Strukturwandel sei. In Berlin betreffe dies vor allem Gebiete, in denen eine Anpassung und Umgestaltung von unter Wert genutzten Gewerbe-, Industrie-, Bahnflächen und Brachen notwendig sei. Im Jahr 2005 wurden die Gebiete Kreuzberg-Spreeufer, Tiergarten-Nordring/Heidestraße, Schöneberg-Südkreuz, Neukölln-Südring und die Großsiedlung Spandau-Falkenhagener Feld als Stadtumbaugebiete ausgewählt. Für die fünf Gebiete wurden integrierte Stadtumbaukonzepte erarbeitet, die die Grundlage für die Auswahl zu fördernder Maßnahmen bilden. Diese Stadtumbaukonzepte wurden im letzten Jahr ausführlich mit Bewohnerinnen und Bewohnern sowie öffentlichen Stellen diskutiert. Als Ergebnis dieses Beteiligungsprozesses wurde empfohlen, die Gebiete Schöneberg-Südkreuz und Spandau-Falkenhagener Feld zu erweitern, um die aus den Konzepten abgeleiteten städtebaulichen Ziele besser verfolgen zu können. Laut des Berichts der Stadtentwicklungssenatorin wird das Gebiet Schöneberg-Südkreuz um einen Streifen entlang der Wannseebahn bis zum Bereich Ebersstraße erweitert, um die geplante Wegeverbindung "Schöneberger Schleife", die rund um die "Schöneberger Insel" führt, realisieren zu können. Das Gebiet Spandau-Falkenhagener Feld soll um Flächen des "Spektegrünzugs" bis zur Zeppelinstraße erweitert werden. Im Rahmen des Stadtumbaus im Falkenhagener Feld komme der Flächenaktivierung für Bewegung und Gesundheit eine besondere Bedeutung zu. Dies könne durch die Aufwertung des Grünzugs bis an die Zeppelinstraße am zweckmäßigsten geleistet werden. Der Einsatz von öffentlichen Mitteln im Stadtumbau West sei begrenzt und würde in erster Linie als Anschub für eine positive Entwicklung der Gebiete gesehen, dem dann private Investitionen folgen sollten. Mit dieser Art Public-Private-Partnership würden städtebauliche und wirtschaftliche Aufwertungsentwicklungen angestoßen, die sich zeitnah selbst tragen sollten.
