STADTUMBAU OST: RUND 80 PROZENT DER ABRISSE DANK ALTSCHULDENHILFE

Gut 216.000 der bislang im Rahmen des Stadtumbau Ost-Programms in den neuen Bundesländern vom Markt genommenen 277.040 Wohnungen konnten mit Hilfe der Altschuldenentlastung abgerissen werden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine umfangreiche Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor. "Dieser hohe Anteil macht deutlich, dass die Altschuldenhilfe ein elementarer Stützpfeiler des Stadtumbaus Ost ist", unterstrich BBU-Vorstandsmitglied Maren Kern. Wegen der besonderen Bedeutung der Altschuldenhilfe müsse deshalb unbedingt rasch eine Fortschreibung für die 2013 auslaufende Regelung kommen, forderte Kern. Andernfalls werde der Stadtumbau zum Erliegen kommen. In diesem Fall drohe nicht nur ein erneuter rascher Anstieg des Leerstands, sondern auch der Verlust Tausender Arbeitsplätzen in Handwerk und Bauwirtschaft. Stadtumbau als KonjunkturprogrammDer Stadtumbau Ost sei im Land Brandenburg ein Konjunkturmotor. Die von Leerständen entlasteten Wohnungsunternehmen könnten aus eigener Kraft in die Modernisierung und Aufwertung von Beständen und Wohnumfeldern investieren. Für jeden Euro an Abrisshilfe hätten BBU-Mitgliedsunternehmen elf Euro an Eigenmitteln für die Bestandsentwicklung aufgebracht. "Generelle Altschuldenentlastung muss kommen"Kern kritisierte, dass die Bundesregierung derzeit noch nicht an eine generelle Altschuldenentlastung denke. Kern: "Hier werden Stadtumbaupotenziale verschenkt." Gemeinsam mit den anderen ostdeutschen Regionalverbänden und dem GdW trete der BBU mit Nachdruck für eine generelle Entlastung ein. Dadurch habe der BBU auch zum Stadtumbau-Beschluss des brandenburgischen Landtages beigetragen. Dieser hatte am 25. März einstimmig einen Antrag beschlossen, der die Fortsetzung des Stadtumbau Ost-Programms und die Altschuldenentlastung für jede abgerissene Wohnung fordert. Gleichbleibender FinanzrahmenInsgesamt sind vom Bund in diesem Jahr 107 Millionen Euro für den Stadtumbau Ost vorgesehen. Im kommenden Jahr sollen es 110 Millionen Euro sein, 2012 rund 110 und 2013 gut 109 Millionen Euro. Die Antworten der Bundesregierung auf die mit 48 Fragen sehr umfangreiche Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag steht im BBU-Internet zum Herunterladen bereit. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage