SENAT BESCHLIESST STRATEGIE FÜR DEN EINSATZ DER EUROPÄISCHEN STRUKTURFONDS 2007 BIS 2013

Das Land Berlin wird in den Jahren 2007 bis 2013 voraussichtlich 875,5 Millionen Euro aus dem Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und 335 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) erhalten. Der Senat hat am 12. September eine Gesamtstrategie für die Verwendung dieser Mittel beschlossen. Gemäß der Lissabon-Strategie der Europäischen Union, die durch Förderung von Bildung, Forschung und  wissensbasierter Industrien das Wirtschaftswachstum im europäischen Binnenmarkt ankurbeln will, besteht das Ziel der Strukturfondsförderung in Berlin darin, die internationale Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der Stadt zu steigern, um Impulse für Wachstum und Beschäftigung zu setzen. Als förderungswürdige Technologiefelder, in denen Wirtschaft und Wissenschaft effektiv miteinander verknüpft werden können, wurden die Biotechnologie, Medizintechnik, Informations- und Kommunikationstechnologie, Verkehrssystemtechnik sowie optische Technologien identifiziert. Auch das Wachstumsfeld Kultur und Tourismus mit seinen großen Beschäftigungschancen soll gefördert werden.Insgesamt zielt die Berliner Förderstrategie auf die Schwerpunkte Wirtschaft, Wissen und Umwelt/Stadtentwicklung. EFRE- und ESF-finanzierte Förderprogramme sollen sich möglichst gegenseitig  ergänzen, um die vorhandenen Mittel effektiv einzusetzen. Außerdem sind die Mittel vorrangig für Maßnahmen zur Umsetzung der Lissabon-Strategie in Berlin zu verwenden.In das Handlungsfeld Wirtschaft sollen 274 Millionen Euro aus dem EFRE fließen. Damit sollen vor allem die Innovations- und Anpassungsfähigkeit sowie die Produktivität der Unternehmen gestärkt und Beschäftigung geschaffen werden. Für das Handlungsfeld Wissen sind 277 Millionen Euro vorgesehen, mit denen   insbesondere die wirtschaftliche Verwertung von Forschung und Entwicklung gefördert werden soll. Dass der Erfolg der Berliner Wirtschaft auch von stabilen sozialen Strukturen sowie von Umwelt und Ressourcen schonendem Wirtschaften abhängt, ist der Leitgedanke des Handlungsfeldes Umwelt und nachhaltige Stadtentwicklung (289 Millionen Euro aus dem EFRE). In städtischen Problemlagen sollen Maßnahmen der integrativen, nachhaltigen Stadtentwicklung und sozialen Stabilisierung umgesetzt werden. Ergänzend dazu sollen in allen Handlungsfeldern die Querschnittsthemen Nachhaltigkeit, Chancengleichheit von Männern und Frauen sowie Integration von Menschen mit Migrationshintergrund berücksichtigt  werden.Die Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) werden ebenfalls für drei Schwerpunkte vorgesehen: zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von Beschäftigten und Unternehmen (52 Millionen Euro), zur Verbesserung von Bildung, Ausbildung und beruflicher Weiterbildung (92 Millionen Euro) sowie für besseren Zugang zu Beschäftigung und die soziale Eingliederung benachteiligter Personen (180 Millionen Euro).Das Strategiepapier steht im Internetangebot des BBU als PDF-Dokument zum Download zur Verfügung. Strategiepapier