Beim Kongress "Zukunft der Sozialen Stadt" der Bundesarbeitsgemeinschaft Soziale Stadtentwicklung kündigte Achim Großmann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesbauminister, heute den Ausbau des Programms "Soziale Stadt" an. Ebenfalls sollen neue Akzente gesetzt werden.
"Wir haben im Programm Soziale Stadt neue Akzente gesetzt und die zur Verfügung stehenden Mittel deutlich erhöht. Für eine nachhaltige Entwicklung der Städte brauchen wir sozial gleiche Chancen und ausgewogene Quartiere. Wir dürfen niemanden abhängen oder abschreiben, sondern müssen Negativspiralen durch Armut und Perspektivlosigkeit in benachteiligten Stadtquartieren durchbrechen. Den Menschen in diesen Stadtteilen sollen durch integrierte Handlungskonzepte und gezielte Maßnahmen Chancen eröffnet werden, am Gemeinwesen Stadt teilzuhaben, mitzureden und mitzuhandeln", sagte der Staatssekretär.Zur Verstetigung und Weiterentwicklung des Programms wurden die Bundesfinanzhilfen für die Soziale Stadt in 2007 von 70 Millionen Euro auf 110 Millionen Euro deutlich aufgestockt. Insgesamt stehen für die Städtebauförderung in diesem Jahr 535 Millionen Euro an Bundesfinanzhilfen zur Verfügung. Zusätzliche Mittel werden aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für das Programm "Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort" in den Fördergebieten mobilisiert. Die Praxiserfahrungen in den Fördergebieten und die Ergebnisse der Zwischenevaluierung des Programms Soziale Stadt sind in die aktuellen Arbeiten im Rahmen des Programms eingeflossen. Als eine wichtige Konsequenz werden städtebaulich-investive Maßnahmen noch stärker mit Maßnahmen der Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Integrationspolitik verzahnt und gebündelt. Mit der seit vergangenem Jahr erstmals möglichen Einbeziehung von Modellvorhaben können auch ergänzende Maßnahmen zum Beispiel im Bereich der lokalen Ökonomie, der Beschäftigungs- und Jugendpolitik gefördert werden. Damit wird die Bündelung von Maßnahmen gerade dort verstärkt, wo besonderer Handlungsbedarf besteht. "Unser Ziel ist, die Maßnahmenbündelung zu verbessern und aus dem Zusammenwirken einen Mehrwert für alle Beteiligten zu erreichen. Dabei dürfen wir die übrigen Ressortbereiche, die Sozialpolitik, die Beschäftigungspolitik, die Jugendpolitik, nicht aus ihrer Verantwortung entlassen, sondern müssen sie zur Mitwirkung im Rahmen der integrierten Stadtteilentwicklungskonzepte in den Fördergebieten motivieren. Die Soziale Stadt ist einer der wichtigsten Bausteine der Städtebauförderung. Ich setze auf die Unterstützung der Praktiker vor Ort, um in den Quartieren der Sozialen Stadt einen Mehrwert für Alle zu erreichen und selbst tragende Entwicklungsprozesse auszulösen", so Großmann.
