BBU-Bewertung:
Zehn Monate hat der Expertenkreis Masterplan Solarcity die Erarbeitung des Masterplanes durch das Fraunhofer Institut und Zebralog im Auftrag von SenWEB begleitet. Zehn Monate war der BBU in insgesamt zehn Foren dabei, in denen teils sehr kontrovers, aber am Ende auch konstruktiv und objektiv diskutiert wurde. Erstaunlich waren vor allem die sehr unterschiedlichen Perspektiven auf die wirklichen Potenziale und Nutzungsmöglichkeiten von Solarenergie in Berlin. Besonders positiv ist zu bewerten ist die Tatsache, dass auch offen über Hemmnisse diskutiert wurde, die vielen Beteiligten offensichtlich bis dato gar nicht bekannt waren, so beispielsweise die Gewerbe- und Körperschaftssteuerproblematik in Sachen Mieterstrom. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe hat diese Themen offen aufgenommen und sich die Optimierung der Rahmenbedingungen auch auf Bundesebene zum Ziel gesetzt.
Die Empfehlung des Expertenkreises enthält eine Vielzahl von positiven oder zumindest unkritischen Maßnahmenvorschläge an das Land Berlin. Aber, da wie immer bei solchen Verfahren am Ende ein Kompromiss als Ergebnis stand, enthält der Maßnahmenkatalog auch einige für die Wohnungswirtschaft kritische Punkte, so z.B. die Prüfung einer Solarpflicht für Neubauten und Bestandsbauten oder auch Prüfung des Anspruch von Mieter_innen auf Solarenergie-Nutzungsmöglichkeiten. Was am Ende davon wirklich von Senat beschlossen und umgesetzt wird, bleibt noch abzuwarten. Wir gehen davon aus, dass spätestens bis zum Ende 2019 Klarheit herrscht.
Die finale Expertenempfehlung Masterplan Solarcity (Studie und Maßnahmenkatalog) sowie eine Zusammenfassung hier online:
- https://www.berlin.de/sen/energie/energie/erneuerbare-energien/masterplan-solarcity/
- https://www.solarwende-berlin.de/allgemein/masterplan-solarcity-berlin.