Brandenburgs Landesregierung hat am 22. November die ersten Beschlüsse zur Umsetzung ihrer neue Förderstrategie für das Land beschlossen. Danach soll der Einsatz der Landesmittel künftig unter dem Motto "Stärken stärken" konzentriert werden. Grundlage der Beschlüsse ist der Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe Aufbau Ost.
Kernpunkt des Beschlusses ist die Festlegung der Regionalen Wachstumskerne. Folgende Städte und Städteverbünde sollen künftig vorrangig bei der Entfaltung ihrer besonderen wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Potenziale unterstützen werden: Schwedt/OderWittenberge/Perleberg/KarstädtNeuruppinOranienburg/Velten/HennigsdorfEberswaldeBrandenburg a.d.H.PotsdamLudwigsfeldeWildau/Königs Wusterhausen/SchönefeldFürstenwaldeFrankfurt (Oder)/EisenhüttenstadtLuckenwaldeCottbusFinsterwalde/Lauchhammer/Schwarzheide/Senftenberg/ Großräschen („Westlausitz“)SprembergDie Entscheidung darüber, welche Städte bzw. Städteverbindungen Regionale Wachstumskerne sind, sei nach intensiver und zum Teil kontroverser Diskussion im Kabinett gefallen, hieß es aus dem Kabinett. Dabei sei abzuwägen gewesen zwischen der Forderung einer stärkeren Konzentration auf weniger Regionale Wachstumskerne und dem Bestreben vieler neuer „Bewerbern“, in den Kreis der besonders zu fördernden Kommunen aufgenommen zu werden. Im Vergleich zu den im April vorgeschlagenen Regionalen Wachstumskernen habe es einige Veränderungen gegeben. So wurde wegen der engen wirtschaftlichen Verflechtungen der Städteverbund Finsterwalde/ Lauchhammer/ Schwarzheide/ Senftenberg um Großräschen ergänzt. Schönefeld wurde als Platzhalter für den Flughafen Berlin Brandenburg International und die sich daraus ergebenden Wachstumsimpulse dem Regionalen Wachstumskern Königs Wusterhausen/Wildau zugeordnet. Wittenberge/Perleberg/Karstädt wurde neu in den Kreis der Regionalen Wachstumskerne aufgenommen. Das Kabinett honoriere damit die beeindruckenden Aktivitäten in der Prignitz zur Erschließung der eigenen Potenziale, die durch die Diskussion über die Neuorientierung der Landesförderung ausgelöst worden waren, so Regierungssprecher Thomas Braune. Das Kabinett habe damit den Handlungsspielraum ausgeschöpft, der im Hinblick auf die Effektivität des Fördermitteleinsatzes und die Notwendigkeit zur Konzentration gegeben sei. Eine Ausweisung von weiteren Regionalen Wachstumskernen wäre vor diesem Hintergrund kontraproduktiv. Die Interministerielle Arbeitsgruppe Aufbau Ost wurde beauftragt, Gespräche mit Vertretern der Regionalen Wachstumskerne aufzunehmen und dem Kabinett bis Mitte 2006 Vorschläge zu unterbreiten, durch welche Maßnahmen die Regionalen Wachstumskerne in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung weiter unterstützen werden können.
