Die Entscheidung der Europäischen Kommission über die beiden durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF) finanzierten Programme stelle eine wichtige Entscheidung für die Wettbewerbsfähigkeit Berlins dar, teilte die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen mit. Es ebne der Stadt den Weg für die Umsetzung einer anspruchsvollen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik mit europäischen Fördergeldern.
Insgesamt erhalte Berlin für den Zeitraum von 2007 bis 2013 1,2 Milliarden Euro aus den Europäischen Strukturfonds, welche in gleicher Höhe mit nationalen Mitteln gegenfinanziert würden. Die zukünftige Strukturfondsförderung in Berlin ziele auf die Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der Stadt. Für einen abgestimmten Einsatz dieser Fördergelder seien die Operationellen Programme in einem partnerschaftlichen Dialog mit den Berliner Wirtschafts- und Sozialpartnern erarbeitet worden.Verwendet werden sollen die zur Verfügung gestellten Mittel hauptsächlich für Projekte, die ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und somit die Erhöhung der Beschäftigungsquoten garantieren. Der Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen Harald Wolf betonte, dass die Strukturfondsprogramme Berlin im Wettbewerb der Regionen um Arbeitsplätze und neue Märkte voranbringen würden. Berlin setze auf eine innovations- und wissensorientierte Wirtschaftsentwicklung. In intensiven Verhandlungen mit der Europäischen Kommission sei es gelungen, einen gesicherten Rahmen für die Verwendung der Strukturfonds in Berlin in den nächsten sieben Jahren zu schaffen. Jetzt, nach Genehmigung der Programme, könnten die für deren Verwaltung zuständigen Behörden mit der Auswahl und der Umsetzung konkreter Projekte vor Ort beginnen. Im Internetangebot des BBU bieten die Förderfibel sowie das Issue Management den Mitgliedsunternehmen Informationen zum aktuellen Sachstand der EU-Strukturfondsförderung und den Programmen. Ansprechpartner beim BBU zum Thema EU-Stadtentwicklungs- und Strukturpolitik ist Kathrin Senner, kathrin.senner@bbu.de oder (030) 89781-133.Weitere Informationen zur Umsetzung der Europäischen Strukturfonds in Berlin bietet auch die Senatsverwaltung unter www.berlin.de/strukturfonds.
