Die Bundesregierung und die Förderbank des Bundes, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), wollen die Städte und Gemeinden noch gezielter und umfassender bei der Bewältigung des demografischen und wirtschaftsstrukturellen Wandels unterstützen. "Die Bundesregierung hält an der Städtebauförderung fest. Der Bund stellt allein für das Jahr 2007 540 Millionen Euro an Städtebauförderung zur Verfügung", erklärte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Achim Großmann, heute auf dem Symposium der KfW-Bankengruppe zum Thema "Zukunft der Stadtentwicklung - Probleme, Lösungsansätze und Chancen" in Berlin.
Großmann unterstrich die europäische Dimension der Stadtentwicklungspolitik. Das europäische Wirtschafts- und Sozialmodell müsse sich in den Städten bewähren, damit Europa von allen Bürgerinnen und Bürgern in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld wahrgenommen wird. Deshalb habe Bundesminister Tiefensee seine für die Stadtentwicklung zuständigen europäischen Ministerkollegen im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft für den 24. Mai nach Leipzig eingeladen, um über eine gemeinsame Politik für die Zukunft der Städte zu beraten.Die Lösungsansätze des Bundes für eine nachhaltige Stadtentwicklung seien sehr vielschichtig. Dazu gehören das Konzept für eine Nationale Stadtentwicklungspolitik, das Baugesetzbuch als rechtlicher Rahmen der Stadtentwicklung, der Einsatz für Baukultur und Städtebaulichen Denkmalschutz, die Unterstützung der Städte als soziale Orte und Wirtschaftszentren sowie die Bildung von Netzwerken. Der Staat brauche aber auch leistungsstarke Partner, damit die Städte die Herausforderungen bewältigen und die damit verbundenen neuen Chancen nutzen können. Staatssekretär Großmann begrüßte die Überlegungen der KfW, sich noch stärker bei der Stadtentwicklung zu engagieren. Der von der Förderbank eingesetzte Expertenkreis habe dafür interessante Vorschläge erarbeitet. Neue Förderansätze der KfW könnten beispielsweise die Vergabe von Kommunalen Mikrokrediten an Existenzgründer sowie Stadtentwicklungsfonds sein.
