"Wohnungspolitik muss Hand in Hand gehen mit einer breit angelegten Stadtentwicklungspolitik. Wir wollen die Städte und Gemeinden gezielt bei der Bewältigung des demographischen und strukturellen Wandels unterstützen", sagte Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee am 23. Februar auf dem von GdW, Deutschem Städtetag und dem Verband kommunaler Unternehmen durchgeführten Stadtumbaukongress in Magdeburg.
Die Städtebauförderung helfe den Städten, sich den Herausforderungen von Strukturwandel, Arbeitslosigkeit, Wohnungsleerstand und Zuwanderung zu stellen. Die Städtebauförderung schaffe und sichere dabei auch Arbeitsplätze. Sie setze in über 1.700 Stadtquartieren großer, mittlerer und kleinerer Gemeinden dringende Investitionen in die Modernisierung der Gebäude und in die Infrastruktur auch dort in Gang, wo sie ohne diesen Anstoß unterbleiben würden, so Tiefensee.Um die Städtebauförderung noch wirksamer zu machen, wolle er neue Akzente setzen. "Bei der Städtebauförderung wollen wir die in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Bundesfinanzhilfen aufrechterhalten und zum Teil erhöhen. Ziel sind vor allem zusätzliche Mittel für das Programm Soziale Stadt. Das ist auch für den Stadtumbau von Bedeutung. Denn gerade in den neuen Ländern gehen Soziale Stadt und Stadtumbau oft Hand in Hand. Diese zusätzlichen Mittel sollen im Rahmen von Modellvorhaben auch für nicht-investive Zwecke eingesetzt werden können", sagte Tiefensee.Auch beim Stadtumbau in Ost und West würden die Mittel erhöht, teilte der Minister mit. Das Kabinett habe am 22. Februar beschlossen, die bereits vorgesehenen 40 Millionen Euro um weitere 16 Millionen Euro aufzustocken.
