Der Freistaat Sachsen legte kürzlich für die Jahre 2005 und 2006 ein neues Förderprogramm "Regionales Wachstum" für ländliche Regionen mit einem Volumen von 20 Mio. Euro auf. Damit sollen Kleinfirmen und Existenzgründer im ländlichen Raum mit Krediten unterstützt sowie Investitionszuschüsse für die gewerbliche Wirtschaft, freie Berufe und den Einzelhandel mit bis zu 20 Beschäftigten ausgereicht werden.
Inwieweit ein solches Programm auch im Land Brandenburg denkbar wäre, war Gegenstand einer Kleinen Anfrage. 1: Beabsichtigt sie ebenfalls die Auflegung eines Förderprogramms für regionales Wachstum in ländlichen Regionen und, wenn nein, warum nicht?Die Auflegung eines integrativen Förderprogramms wie in Sachsen, bei dem es sich um ein Landesprogramm handelt, das ausschließlich aus Landesmitteln finanziert wird, ist nicht vorgesehen. Angesichts der Haushaltslage werden in Brandenburg Landesförderprogramme, die ausschließlich aus Landesmitteln finanziert und nicht mit Mitteln von dritter Seite (Bund, EU) kofinanziert werden, nicht mehr aufgelegt. Mit einzelnen Modulen des Förderprogramms in Sachen vergleichbare Förderprogramme bestehen auch in Brandenburg.Die bisherige Richtlinie Gründungs- und Wachstumsfinanzierung (GuW), die zum 31. März 2005 ausgelaufen ist, soll neu aufgelegt werden. Das GuW ist ein breit gefächertes Förderprogramm, das sich an den Mittelstand im Land Brandenburg unabhängig von Branchenschwerpunkten oder Regionen richtet. Das seit dem Oktober 2004 in Kraft getretene "Impulsprogramm zur Stärkung von Branchenkompetenzen in den Regionen Brandenburgs" dient der Förderung vor allem gemeinsamer Aktivitäten zur Verbesserung des Standortumfeldes und der Erschließung neuer Märkte durch Vernetzung von KMU`s des verarbeitenden Gewerbes auch in den ländlichen Regionen Brandenburgs.2: Aus welchen Gründen beabsichtigt die Landesregierung aufgrund ihrer neuen wirtschaftspolitischen und infrastrukturpolitischen Leitlinien genau entgegengesetzte Wege, als beispielsweise der Freistaat Sachsen mit dem in der Vorbemerkung genannten Programm zu gehen?Das Ministerium für Wirtschaft hat zur Stärkung der Wachstumskräfte die Wirtschaftsförderung neu ausgerichtet und trägt damit den mittelständischen Strukturen der Brandenburger Wirtschaft besonders Rechnung, z.B. durch das am 1. September 2005 gestartete "Wachstumsprogramm für den Mittelstand".3: Welche Maßnahmen will die Landesregierung ergreifen, um die ländlichen Regionen Brandenburgs in Zukunft stärker als bisher wirtschafts- und infrastrukturpolitisch zu fördern?Die Unterstützung der ländlichen Regionen war und ist ein Politikziel der Landesregierung. Im Rahmen der Neuausrichtung der Förderpolitik wird die integrierte ländliche Entwicklung als tragende Säule für den ländlichen Raum angesehen. Mit den integrierten ländlichen Entwicklungskonzepten sind Schwerpunkte bestimmt worden, in denen die verfügbaren Mittel prioritär eingesetzt werden. Die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen ist dabei vorrangig.
