FINANZLAGE DER SÄCHSISCHEN KOMMUNEN IM 1. HALBJAHR 2008 UNVERMINDERT IM AUFWÄRTSTREND

PDF
Sachsens Städte, Gemeinden und Landkreise haben in ihren Haushalten im ersten Halbjahr 2008 einen Überschuss von rund 570 Millionen Euro erzielt. Wie das Sächsische Staatsministerium für Finanzen mitteilt, ist dies eine Verdopplung gegenüber dem ersten Halbjahr 2007 und übertrifft bereits jetzt den Rekordüberschuss des gesamten Jahres 2007. Die Überschüsse stiegen dabei in allen Gebietskörperschaftsebenen erheblich an. "Der finanzielle Aufwärtstrend des vergangenen Jahres setzt sich somit im Jahr 2008 nicht nur einfach fort, sondern beschleunigte sich noch einmal erheblich", teilte Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland mit und ergänzte: "Dies lässt sich auch daran ablesen, dass unsere Kommunen im ersten Halbjahr 2008 rd. 139 Millionen Euro mehr Schulden getilgt als neu aufgenommen haben, wodurch sich die Entschuldung gegenüber dem 1. Halbjahr 2007 um über 70 Prozent erhöht hat."Die ausgesprochen günstige Entwicklung resultiere in erster Linie aus dem neuerlichen Anstieg der kommunalen Steuereinnahmen (netto), die mit einem Plus von 179 Millionen Euro (+ 18,7 %) auf über 1,13 Milliarden Euro den höchsten Wert eines ersten Halbjahres seit der Wiedervereinigung erreicht haben. Den Löwenanteil hat dabei neben der Gewerbesteuer (netto) mit einem Zuwachs von 78 Millionen Euro vor allem der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit einem Plus von 96 Millionen Euro. Weitere Gründe für den hohen Überschuss lagen in den rückläufigen Ausgaben für soziale Leistungen (- 28 Millionen Euro) und dem starken Anstieg der allgemeinen (+ 31 Millionen Euro) und vor allem der investiven (+71 Millionen Euro) Schlüsselzuweisungen des Landes.