Nach einer Untersuchung der Friedrich-Ebert-Stiftung legen Finanzinvestoren inzwischen mehr als 30 Milliarden Euro in Deutschland an. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Förderung der Private-Equity-Branche in Deutschland.
Die mit diesem Geld finanzierten Unternehmen böten über 800.000 Arbeitsplätze und trügen mit rund sieben Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei, so die Bundesregierung. Damit übernehme die Private-Equity-Branche eine wichtige volkswirtschaftliche Funktion bei der Vermittlung von Kapitalangebot und Kapitalnachfrage. Unter "Private Equity" werde allgemein das Bereitstellen von Eigenkapital an nicht börsenorientierte Unternehmen bezeichnet.Die Auswirkungen von Private-Equity-Transaktionen und dabei vor allem die Frage, ob es in einzelnen Fällen zu schädlichen Folgen kommen kann, werde derzeit in einem Forschungsprojekt der TU München untersucht. Ergebnisse dieses Gutachtens würden in das geplante Private-Equity-Gesetz einfließen, so die Regierung. Anfang Dezember werde im Bundesfinanzministerium eine Projektarbeitsgruppe eingesetzt, die zunächst die Eckpunkte eines solches Gesetzes erarbeiten soll. Anschließend werde ein Referentenentwurf erarbeitet, der bis Mitte 2007 in das parlamentarische Verfahren eingebracht werden soll. Das Gesetz soll zeitgleich mit der Unternehmenssteuerreform zum 1. Januar 2008 in Kraft treten.Zu den Hedge-Fonds als Finanzinvestoren heißt es in der Antwort, international werde mit Sorge wahrgenommen, dass diese zunehmend als Kreditgeber auftreten. Dabei sei nicht immer sicher, ob die Hedge-Fonds über genügend Erfahrungen in den jeweiligen Märkten oder über ausgereifte Risikomanagementsysteme verfügen. Dies könne langfristig zu Problemen führen, da immer komplexere und weniger liquide Produkte eingesetzt werden. Über etwaige gesetzliche Maßnahmen zur Erweiterung des Spielraums für Hedge-Fonds will die Regierung im Zuge der geplanten Novelle des Investmentgesetzes entscheiden. Ein freiwilliger Verhaltenskodex für Hedge-Fonds und eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen diesen und den Rating-Agenturen sollten nach Meinung der Regierung Bestandteile der internationalen Diskussion sein, um die Transparenz auf diesem Sektor zu verbessern.Die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der FDP-Fraktion (Bundestagsdrucksache 16/3415) wird in Kürze als PDF-Dokument unter http://dip.bundestag.de/btd/16/034/1603415.pdf zum Download zur Verfügung stehen.
