EXPERTENKREIS "STADTENTWICKLUNG" PLÄDIERT FÜR INVESTITIONSINITIATIVE "STÄDTE STÄRKEN"

Die KfW Bankengruppe hat Experten beauftragt, Tendenzen der Stadtentwicklung in Deutschland hinsichtlich ihrer Relevanz für Änderungen in der Förderpolitik des Bundes im Allgemeinen und der KfW im Speziellen zu untersuchen. Dieser Expertenkreis "Stadtentwicklung" setzt sich aus Fachkräften und Entscheidungsträgern aus mehreren Städten, der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft, der Landesentwicklungsgesellschaften, deren Spitzenverbänden, der Stadtentwicklungsforschung und der KfW zusammen. Als Teilnehmer der Expertengruppe vertrat der GdW die Interessen der Wohnungsunternehmen. Am 1. Dezember 2006 stellte die KfW den Bericht des Expertenkreises mit dem Titel "Aktuelle und zukünftige Herausforderungen für die Stadtentwicklung und ihrer Förderung" vor. Grundsätzlich sieht die Expertengruppe zusätzlich zu einer Verbesserung der Mittelausstattung für die Stadtentwicklung in einigen Bereichen der Förderung Bedarf für Modifikationen. Dazu zählen insbesondere die Schaffung von transparenteren Förderlandschaften, eine konsequentere Unterstützung einer integrierten Stadtentwicklung sowie die Beseitigung von Fehlanreizen. Nach einer eingehenden Bewertung des bestehenden Förderangebotes erarbeitete der Expertenkreis die folgenden konkreten Vorschläge für eine Ergänzung und Verbesserung der Förderpolitik: Schaffung einer Taskforce "Stadtentwicklung" zur Fördermittelberatung Einführung von Fördermittel-Wettbewerben als Elemente der Qualitätssteigerung und Innovationsförderung Vergabe kommunaler Mikrodarlehen zur Förderung von Existenzgründungen und Kleingewerbe sowie von Gründerzentren in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf Förderung von Alternativen zum Rückbau in den neuen Bundesländern Start einer Investitionsinitiative "Städte stärken" Vergabe von Fördermitteln in der Städtebauförderung mittelfristig nur noch dann, wenn ein integrierter Stadtentwicklungsplan nach verbindlich vorgegebenen Qualitätskriterien vorliegt Gleichberechtigter Zugang zur Rückbauförderung in den neuen BundesländernDabei stellt die Investitionsinitiative "Städte stärken" eine der zentralen Vorschläge des Abschlussberichtes dar. Ziel ist es, das Förderangebot von Bund und Ländern für Investitionen in die Stadtentwicklung und den Stadtumbau mittelfristig deutlich aufzustocken und damit die Investitionsschwäche in der Stadtentwicklung zumindest teilweise zu beheben. Diese Initiative sollte sich aus einem "Stadtentwicklungsfonds – Wohnen" und einem "Stadtentwicklungsfonds – Infrastruktur" zusammensetzen. Der "Stadtentwicklungsfonds – Wohnen" könnte analog zum "Stadtentwicklungsfonds – Infrastruktur" über einen begrenzten Zeitraum Förderkredite mit einer besonderen Zinspräferenz vergeben, um dadurch Investitionen in die Instandsetzung und Modernisierung von Wohnungen, den Erwerb bestehender und den Bau neuer Wohnungen zur Bildung selbst genutzten Wohneigentums sowie in Wohnumfeldmaßnahmen anzustoßen. Der Abschlussbericht des Expertenkreises "Stadtentwicklung" liegt im PDF-Format vor und kann von den Mitgliedsunternehmen abgerufen werden. Abschlussbericht des Expertenkreises "Stadtentwicklung"