ERGEBNISSE UND EMPFEHLUNGEN ZUR EVALUIERUNG DES BUND-LÄNDER-PROGRAMMS "STADTUMBAU OST"

Am 17. Juni 2008 stellte die Evaluierungskommission die Ergebnisse der Untersuchung zum Stadtumbau Ost für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen vor. Das Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost" ist ein Programmbereich der Städtebauförderung. Das Konzept wurde auf Empfehlung der Expertenkommission wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Ländern aus dem Jahre 2001 entwickelt. Die Basis bilden integrierte Stadtentwicklungskonzepte als zentrale Instrumente der Planung und Durchführung der Stadtumbaumaßnahmen. Durch sie werden wichtige Zielsetzungen für den Wohnungsmarkt und Stadtentwicklung, die räumlichen Leitbilder und Schwerpunkte des Stadtumbaus für die Gesamtstadt und für einzelne Stadtgebiete dargestellt. Darüber hinaus werden zum Teil für Rückbau und Aufwertungsmaßnahmen zeitliche und räumliche Zielsetzungen sowie auch Finanzierungspläne festgelegt. Das Stadtumbau Ost Programm hat zu einer Stabilisierung der Wohnungsmärkte in den neuen Ländern und zur Stärkung der Städte als Wohn- und Wirtschaftsstandort beigetragen. In vielen ostdeutschen Wohnungsunternehmen hat sich die Zahl der Wohnungsleerstände gegenüber dem Jahr 2002 spürbar verbessert. Bei der nachhaltigen Stärkung der Innenstädte und der Aufwertung erhaltenswerter Wohngebiete zeigen viele Städte beeindruckende Erfolge.Zugleich macht die Evaluierungsuntersuchung darauf aufmerksam, dass nur ein Teil der Herausforderung bewältigt worden ist und die Aufgaben des Stadtumbaus noch weiterhin große Anstrengungen erfordern.Zwischen allen Akteuren besteht Übereinstimmung, dass Bund, Länder und Gemeinden ihre Förderanstrengungen nach dem Jahr 2009 für weitere sieben Jahre bis zum Jahre 2016 fortsetzen müssen. Im Rahmen der Stadtentwicklungspolitik müssen Bund und Länder weiterhin die Verantwortung für die Entwicklung der Städte als Träger regionaler Stadtentwicklung übernehmen.Das Programm Stadtumbau Ost soll mittelfristig als eigenständiges Programm weitergeführt werden und die gesamtstädtischen Leitbilder des Stadtumbaus sollen als stadtentwicklungspolitisches Leitprogramm zur Chefsache der Kommunalpolitik erklärt werden. Als weiteres wichtiges Förderinstrument soll die erhöhte Investitionszulage für Bestandsinvestitionen in der Innenstadt im innerstädtischen Altbau wieder eingeführt werden.Mit dem Blick auf die zu erwartende Leerstandsentwicklung soll geprüft werden, ob und in welcher Form die Anschlussregelung der so genannten Altschulden erforderlich und finanzierbar ist, um so die Umsetzung des auch zukünftig erforderlichen Rückbauvolumens abzusichern.Weitere Einzelheiten der Stellungnahme und die Empfehlungen der Lenkungsgruppe sind der PDF-Datei im BBU-Internet zu entnehmen. Zentrale Ergebnisse und Empfehlungen des Gutachtens Stellungnahme und Empfehlungen des Lenkungsgruppe