ENERGIERAT ERÖRTERT FRAGEN DES STROM- UND GASBINNENMARKTES

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Die Energieminister haben am 6. Juni auf ihrer Sitzung in Luxemburg unter Vorsitz von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos eine Aussprache zur Umsetzung des Energieaktionsplans des Europäischen Rates vom 9. März 2007 mit Blick auf den Strom- und Gas-Binnenmarkt geführt. Bundesminister Glos betonte dabei, dass der europäische Binnenmarkt für Strom und Gas stärker zusammenwachsen und mehr Dynamik entfalten müsse. Die Diskussion im Energierat habe gezeigt, dass bei der Frage nach einer wirksamen Entflechtung des Netzbetriebs von der Erzeugung und vom Vertrieb Handlungsbedarf bestehe. Allerdings sei auch klar geworden, dass die Entflechtung nur eine von verschiedenen Maßnahmen zur Forcierung der wettbewerblichen Dynamik sei. Vor allem sei sie kein Allheilmittel. Erforderlich sei unter anderem auch eine verbesserte Zusammenarbeit der nationalen Regulierungsbehörden und der Übertragungsnetzbetreiber. Ferner bedürfe es verbesserter Rahmenbedingungen für Investitionen in die Netze und neuer grenzüberschreitender Leitungen.