Bereits am 9.September konnten bundesweit Jugendliche, die aufgrund ihrer Minderjährigkeit an der regulären Bundestagswahl nicht teilnahmeberechtigt waren, die Wahl simulieren. Im Land Brandenburg entfielen dabei über elf Prozent der Stimmen auf die NPD. Wie dieses Ergebnis zu bewerten ist war Gegenstand einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Torsten Krause (Linkspartei.PDS).
Wortlaut der Kleinen Anfrage 790:Bereits am 09.09.2005 konnten bundesweit Jugendliche die Bundestagswahl simulieren. Folgende Ergebnisse kamen dabei zustande:Wahlergebnis U 18 (in %) ParteiBundBrandenburg SPD 38,7832,72 CDU/CSU 16,6914,70 Grüne/ B90 / GAL 13,878,84 Die Linke 11,4821,14 NPD 6,6611,10 FDP 5,827,16Ich frage daher die Landesregierung:Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse dieser Wahl?Wie viele Jugendliche aus Brandenburg haben an dieser Wahl teilgenommen?Die Landesregierung begrüßt das Jugendwahlprojekt U 18 als einen geeigneten Ansatz, das Interesse Jugendlicher für politische Zusammenhänge zu wecken und zu stärken. Sie bewertet jedoch die Ergebnisse dieser simulierten Wahl mit der gebotenen Zurückhaltung. Da sich aus dem Land Brandenburg insgesamt nur 2.157 Jugendliche beteiligten, davon allein 942 aus Fürstenwalde sowie weitere 271 aus Frankfurt (Oder), lassen die Resultate keine verallgemeinerbaren Rückschlüsse auf Einstellungsmuster und Wahlabsichten Jugendlicher zu. Ungeachtet dessen nimmt die Landesregierung aufmerksam zur Kenntnis, dass bei dieser simulierten Wahl 11,1 Prozent der 2.081 gültigen Brandenburger Stimmen auf die NPD entfallen sind. Dieser Umstand bestärkt die Landesregierung darin, ihren entschiedenen politischen Kurs fortzusetzen, auch wenn für das Ergebnis der NPD wie für das Gesamtergebnis festzuhalten ist, dass dies kein repräsentatives Bild über die Wahlpräferenzen von Jugendlichen im Land Brandenburg gibt.Gab es von Seiten der Landesregierung Unterstützung bei der Durchführung von U 18 in Brandenburg?Nein.
