Der Berliner Senat hat am 17. Mai die Eckpunkte für ein integriertes strategisches Klimaschutzprogramm beschlossen. Dazu soll das Landesenergieprogramm weiterentwickelt werden. Der Beschluss lege die Grundlage für eine nachhaltige Berliner Klimaschutzpolitik, die sich an lang- wie an kurzfristigen Zielen orientiere, so der Senat. Dabei sollen der bisherige, im Wesentlichen von energiepolitischen und -wirtschaftlichen Themen geprägte Rahmen des Landesenergieprogramms deutlich erweitert und neue Zeithorizonte berücksichtigt werden.
Der Beschluss umfasst u. a. folgende Maßnahmen: umfassende Analyse der klimapolitischen Rahmenbedingungen Festlegung eines Ziele-Indikatoren-Systems Dämpfung des Klimawandels unter Betrachtung der einzelnen Sektoren, wie Energie (u. a. Energiewirtschaft, Private Haushalte, Gewerbe, Handel, Dienstleistungen und Industrie), Stadtentwicklung, Verkehr/Mobilität, Verbraucherschutz und Abfallwirtschaft Anpassung an die Folgen des Klimawandels durch u. a. Betrachtungen zur Gesundheit, Stadtlandschaft, Wasserwirtschaft, aber auch zu Naherholung und Tourismus sowie zu Zivil- und Katastrophenschutz stärkere Berücksichtigung des Bildungsbereiches und der öffentlichen Kommunikation.Um eine fachlich breit gefächerte Grundlage für die Aufstellung des Klimaschutzprogramms zu schaffen, sollen die Fachverwaltungen und die Fachöffentlichkeit frühzeitig eingebunden werden. Hierfür wird im Juni 2011 eine Strategiekonferenz durchgeführt, zu der auch der BBU als Experte geladen ist. In ihrem Rahmen wird sich der Verband intensiv in die Diskussion der Senatspläne einbringen.Die Ergebnisse der Konferenz sollen dokumentiert werden und in den weiteren Prozess einfließen. Das neue Klimaschutzprogramm soll im Frühjahr 2012 vorgelegt werden.
Ansprechpersonen
