Als Antwort auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Czaja (CDU) äußerte sich die BSR zu den Hintergründen, Kosten und zur bisherigen Nutzung ihrer "Orange Box".
Dabei ging es dem Abgeordneten zunächst um die Frage, warum die Einführung der Orange Box zu einer Absenkung des Komforttarifs der BSR geführt habe und auf welche Weise diese durch andere Leistungen querfinanziert werde. Die BSR begründete die Tarifabsenkung mit dem Ziel, ihre Kunden zu einer verstärkten Mülltrennung motivieren zu wollen. Sie erhielten die Möglichkeit, durch besseres Trennen und die richtige Nutzung der einzelnen Entsorgungsmöglichkeiten Geld zu sparen, da die Tarife für die ökologisch hochwertigeren Entsorgungsangebote niedriger lägen, als die für die Graue Hausmülltonne. Die Absenkung der Komforttarife diene damit, wie die anderen nicht kostenverursachungsgerecht kalkulierten Tarife (BioGut, Recyclinghöfe, Sperrmüllabfuhr) auch, der Lenkung hin zu mehr Abfalltrennung. Durch das entgeltfreie Angebot der Orange Box werde dieser Anreiz weiter erhöht. Um dies zu realisieren, würden diese Leistungen der Orange Box nicht kostendeckend kalkuliert und über die Graue Hausmülltonne mitfinanziert. Dabei werde das Äquivalenzprinzip - das Gebot eines angemessenen Verhältnisses zwischen Leistung und Entgelt – jedoch berücksichtigt. In jeder Tarifkalkulationsperiode würden die Tarife von einem externen Wirtschaftsprüfer geprüft und von der Preisprüfungsbehörde unter Berücksichtigung dieser Vorgaben freigegeben. Was landet in der Orange Box?Gemäß erster Erkenntnisse der wissenschaftlichen Begleitung der Orange Box werden pro Jahr von jedem Einwohner Berlins durchschnittlich 15,4 kg in die Orange Box eingeworfen. Davon sind 66 Prozent bzw. 10,1 kg zusätzliche Wertstoffe und 16 Prozent bzw. 2,5 kg Verpackungen. Der Anteil von Stoffen, die nicht in die Orange Box gehören (Fehleinwürfe), liegt bei 18 Prozent bzw. 2,8 kg pro Einwohner und Jahr.Mit der Sortierung und Verwertung beauftragt die BSR, da sie nicht über eigene Kapazitäten hierfür verfügt, private Entsorgungsunternehmen. Dabei werden die eingeworfenen Inhalte jedoch nur gut zur Hälfte verwertet, während die übrigen Inhalte im Zementwerk Rüdersdorf als Ersatzbrennstoff verbrannt werden Für die BSR ein ZuschussgeschäftDie Erlöse der Wertstoffe, die je nach Einwurfvolumen stark schwanken, verrechnet die BSR mit den Kosten der Sortierung. Hingegen ist die Verbrennung des übrigen Materials zuzahlungspflichtig. Insgesamt würden die Erlöse der Wertstoffe nicht ausreichen, um die Kosten der Erfassung und Sortierung zu decken. Sie trügen jedoch dazu bei, die Gesamtkosten der Verwertung unterhalb der Entsorgungskosten der Grauen Tonne zu halten, so die BSR. Reduzierung der HausmüllmengenNach ersten Schätzungen des Gutachters, der die Einführung der Orange Box wissenschaftlich begleitet, bestehen 80 Prozent der Orange Box-Inhalte aus recycelbaren Bestandteilen des Hausmülls, was auf eine Reduzierung der Hausmüllmengen durch die Boxen schließen lässt. Eine abschließende Beurteilung könne jedoch erst nach der flächendeckenden Einführung der Box vorgenommen werden. Ob sie die Hausmüllmengen tatsächlich reduziert, soll im Rahmen der Entsorgungsbilanz 2011 dargestellt werden. Finanzieller Aufwand noch unklarDie Orange Box wird in der Tarifperiode 2011/2012 als neuer Bestandteil des BSR Entsorgungssystems flächendeckend in Berlin eingeführt. Die Gesamtkosten hierfür sind abhängig vom Prozentsatz der Kunden, die die Orange Box nutzen, von den Wertstoffmengen, den sich entwickelnden Erlösen einzelner Wertstofffraktionen und anderen Faktoren. Dagegen gerechnet werden müssen die Minderaufwendungen, die durch die erwartete Reduzierung der Hausmüllmengen entstehen. Eine genaue Aussage zu den Gesamtkosten könne deshalb erst nach Abschluss der Einführungsphase getroffen werden. Wertung des BBUInsgesamt erhärten die von der BSR gemachten Angaben die seitens BBU schon vor einiger Zeit geäußerten Befürchtungen, dass es sich bei der Einführung der Orange Box um ein kostenfreies Angebot auf Zeit handeln könnte. Es ist kaum zu erwarten, dass es sich die BSR auf die Dauer wird leisten können, die Orange Box durch die Graue Restmülltonne querzufinanzieren – erst recht nicht angesichts der Tatsache, dass die BSR von einer Reduzierung der Hausmüllmengen durch die Orange Box ausgeht. Deswegen ist zu befürchten, dass in der nächsten Tarifrunde doch eine Gebühr für die Orange Box eingeführt werden könnte.
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