Die Nutzung breitbandgestützter Internetzugänge liegt mit 21,1 Anschlüssen pro 100 Einwohner in Deutschland über dem EU-Durchschnitt von 18,2 Anschlüssen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (16/7291) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (16/7069) hervor.
Mitte dieses Jahres habe es in Deutschland rund 17,4 Millionen Breitbandanschlüsse gegeben, die etwa 45 Prozent der Haushalt abgedeckt hätten. Davon entfielen 16,47 Millionen auf kabelgebundenes DSL (94,8 % aller Anschlüsse), der Rest auf Kabelmodem (810.000 Anschlüsse), Funk (54.000 Anschlüsse), Powerline (Internet über Stromkabel) mit 9.500 Anschlüssen sowie auf 56.000 Satellitenanschlüsse. Im Vergleich zu Mitte 2006 seien 4,8 Millionen Kunden dazugekommen, während es im gleichen Zeitraum in Großbritannien und Frankreich lediglich 2,8 Millionen zusätzliche Anschlüsse gegeben habe. Die Bundesregierung beruft sich dabei auf den Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums, wonach heute etwa 97 Prozent der deutschen Haushalte mit Breitband (ohne Satellit) versorgt werden könnten. Zum Breitband werden dabei alle Technologien gezählt, die Übertragungsraten von mehr als 128 Kilobit pro Sekunde (kbit/s) erreichen. Das sind Datenraten, die auch bei Kabelbündelung mit ISDN-Anschlüssen in der Praxis nicht erreichbar sind. Die bundesweit meisten Haushalte mit DSL-Verfügbarkeit gibt es demnach in Nordrhein-Westfalen mit 8,29 Millionen, gefolgt von Bayern mit 5,32 Millionen und Baden-Württemberg mit 4,65 Millionen. In Berlin könnten 1,87 Millionen und im Land Brandenburg knapp eine Million Haushalte auf Breitband-Zugänge zurückgreifen. Die meisten Gemeinden ohne DSL-Verfügbarkeit lägen in Mecklenburg-Vorpommern (296), Sachsen-Anhalt (276) und Rheinland-Pfalz (156). Im Land Brandenburg seien 65 Gemeinden ohne Breitbandanschluss. Wie es in der Antwort weiter heißt, plane die Bundesregierung, im kommenden Jahr mindestens zehn Millionen Euro für die Förderung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen bereitzustellen. Zusammen mit Mitteln der Bundesländer stünden damit 16,7 Millionen Euro aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" zur Verfügung.Mit dem Ziel, dass im Land Brandenburg Ende 2010 jeder Bewohner die Möglichkeit für einen schnellen Zugang zum Internet sowie für leistungsfähige Datenverbindungen erhalten soll, hatte das Brandenburger Wirtschaftsministerium mit Kammern, Kommunen und Telekommunikationsanbietern bereits in diesem Sommer eine "Breitbandinitiative" gestartet. Nach dem Willen der Landesregierung soll bis Ende 2008 in den 15 regionalen Wachstumskernen die Kommunikation via Breitband sichergestellt sein. Bis Ende 2010 werde ein "weitestgehend flächendeckendes" Angebot angestrebt. Eine im Rahmen der Initiative unterzeichnete Erklärung sieht den raschen, freiwilligen Auf- und Ausbau entsprechender Infrastrukturen vor. So vereinbarten die Partner der "Breitbandinitiative Brandenburg", den raschen und weitestgehend flächendeckenden Auf- und Ausbau der Breitbandverfügbarkeit im Rahmen ihrer tatsächlichen, d. h. vor allem technischen und finanziellen Möglichkeiten zu unterstützen. Der Auf- und Ausbau der Breitbandinfrastrukturen im Land Brandenburg solle unter Nutzung aller Technologien erfolgen, neben leitungsgebundenem DSL auch UMTS, TV-Breitbandkabel, Richtfunk, WiMAX sowie DSL via Satellit. Ziel sei es, sowohl die "weißen Flecken" zu beseitigen als auch die Nutzungsrate zu erhöhen. Zu den Partnern der "Breitbandinitiative" gehören rund 30 Unternehmen, darunter unter anderem die Deutsche Telekom, Kabel Deutschland, Eutelsat, Vodafone, Tele Columbus, e.discom, TELES, HanseNet, Deutsche Breitbanddienste, RFT sowie zahlreiche regionale Unternehmen. Die Initiative soll allen Netzbetreibern offenstehen. Nach Angaben des Brandenburger Wirtschaftsministeriums bilden die dünn besiedelten Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt die Schlusslichter beim Thema Breitband. Während im Bundesdurchschnitt mehr als 97 Prozent aller Haushalte Zugang zu DSL hätten, werde der Anteil in Brandenburg auf etwas über 80 Prozent geschätzt. Lösungen wie Satellit, UMTS, TV-Kabel, Richtfunk oder neuerdings WiMAX kämen in der Regel ergänzend in den Regionen zum Einsatz, in denen die DSL-Angebote nicht verfügbar seien.
