Die kommunalen Gebühren im Bereich der Abwasser- und Abfallentsorgung werden nach der Prognose des Deutschen Städte- und Gemeindebundes auch im Jahr 2007 stabil bleiben. Dafür spreche die konstante Gebührenentwicklung der vergangenen Jahre, so Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.
So seien in den Jahren 2005 und 2006 die Gebühren für die Abwasserentsorgung im Durchschnitt um lediglich 1,5 Prozent gestiegen. Die einwohnerspezifische Jahresbelastung bei der Abwasserentsorgung betrage damit im Mittel ca. 130 Euro, also etwa 35 Cent pro Tag und Einwohner. Gerade in den neuen Bundesländern seien aufgrund der demographischen Entwicklung jedoch mittelfristig deutlichere Steigerungen zu erwarten.Anders als im Bereich der Energieversorgung und der Heizkosten, welche im Jahr 2006 Preissteigerungen von bis zu 17 Prozent (Gas und Heizöl) zu verzeichnen gehabt hätten und damit die Wohnnebenkosten für Mieter haben deutlich ansteigen lassen, bewege sich die Steigerung der kommunalen Abwassergebühren im Bereich der Inflationsrate, so der DStGB. Nicht unberücksichtigt bleiben dürfe in diesem Zusammenhang, dass Städte und Gemeinden mit jährlichen Investitionen von über sechs Milliarden Euro einen erheblichen Beitrag zur Qualitätssicherung der öffentlichen Abwasserentsorgung leisteten.Auch bei den Abfallgebühren geht der Deutsche Städte- und Gemeindebund für einen Vier-Personen-Haushalt für das Jahr 2007 von einer durchschnittlichen Belastung von ca. 150 bis 230 Euro/Jahr und damit von einer Steigerung um lediglich zwei Prozent aus. "Grund für die moderaten Gebührensteigerungen im Abfallbereich sind trotz der stark gestiegenen Energiepreise die in Deutschland weltweit höchsten Verwertungsquoten, durch die Rohstoffe und Primärenergie eingespart werden. Rund 58 Prozent der Siedlungs- und Produktionsabfälle werden derzeit in Deutschland recycelt. Bei einzelnen Abfällen, wie etwa bei Verkaufsverpackungen oder bei Bauabfällen liegt die Recyclingquote mit weit über 80 Prozent sogar noch höher", erklärte Landsberg.Als "tickende Zeitbombe" sieht der DStGB jedoch die demografische Entwicklung und den Bevölkerungsrückgang sowie deren Auswirkungen auf die Gebührenentwicklung. "75 bis 80 Prozent der Gebühren im Abwasserbereich sind Fixkosten, die durch den Betrieb und die Unterhaltung der Abwasserentsorgungsanlagen entstehen. Wenn – wie in einigen Städten und Gemeinden der neuen Bundesländer - ein Bevölkerungsrückgang gegenüber dem Jahr 1990 von bis zu einem Viertel zu verzeichnen ist, ist hiermit ein immer geringerer Frischwasserverbrauch verbunden, der gravierende Auswirkungen auf die kommunale Infrastruktur und die kommunale Wasserversorgung sowie die Abwasserentsorgung hat", erläuterte Landsberg. Folge ist, dass die Wasserversorgungskanäle zum Zwecke des Qualitätserhalts des Trinkwassers mit frischem Wasser durchspült und Abwasserkanäle und Kläranlagen mit erheblichem finanziellem Zusatzaufwand gewartet und betriebsbereit gehalten werden müssen.Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert daher Bund und Länder auf, sich an den durch die demografische Entwicklung bedingten Infrastrukturkosten, insbesondere im Bereich der kommunalen Ver- und Entsorgung, stärker zu beteiligen. Ziel muss es sein, den europaweit einmaligen Standard der kommunalen Ver- und Entsorgung bei für die Bürger sozial verträglichen Gebühren zu bewahren, so der DStGB.
